Melania Trump unter Druck: Ultimatum läuft bald ab - First Lady droht Blamage

• Melania Trumps wichtigstes Gesetzesprojekt kommt im US-Senat nicht voran
• Die First Lady wollte das Gesetz noch vor der Sommerpause auf Donald Trumps Schreibtisch sehen
• Bis zum Beginn der Kongresspause am 10. August bleiben nur noch wenige Wochen

Die Zeit läuft für Melania Trump: Ihre wichtigste Gesetzesinitiative droht an einer selbstgesetzten Frist zu scheitern. Der "Fostering the Future Act", der Pflegekindern den Übergang ins Erwachsenenleben erleichtern soll, hängt seit Wochen im Senat fest. Obwohl das Repräsentantenhaus das Gesetz einstimmig verabschiedete, hat die zweite Kammer des Kongresses bislang nicht gehandelt. Die First Lady hatte dem Kongress eine private Deadline gesetzt: Bis zur August-Pause sollte das Gesetz auf dem Schreibtisch ihres Mannes liegen. Doch der Kongress beginnt seine Sommerpause bereits am 10. August – es bleiben nur noch wenige Wochen.

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Melania Trump unter Zeitdruck – First Lady droht zu scheitern

Das Gesetz ist Teil von Melania Trumps Initiative "Fostering the Future". Es zielt darauf ab, jungen Menschen, die aus dem Pflegesystem herauswachsen, bessere Chancen zu ermöglichen. Konkret soll der Zugang zu Wohnraum, Bildungsangeboten und Programmen zur beruflichen Qualifizierung ausgebaut werden.

Die Notwendigkeit solcher Maßnahmen unterstrich die First Lady bei einem parteiübergreifenden Treffen im April. Sie verwies darauf, dass lediglich drei Prozent der Pflegekinder einen Hochschulabschluss erreichen. Das Vorhaben bezeichnete sie als "moralische Verpflichtung". In den USA leben nach Bundesangaben mehr als 400.000 Kinder in Pflegefamilien.

Klare Ansage hinter verschlossenen Türen

Im April nahm Melania Trump an einem parteiübergreifenden Treffen des Haushaltsausschusses im Repräsentantenhaus teil. Dort machte sie ihre Erwartungen unmissverständlich klar. "Ich will das auf Donalds Schreibtisch vor der August-Pause", sagte sie laut dem republikanischen Abgeordneten Jason Smith aus Missouri gegenüber "Politico".

Smith hatte zunächst gezögert, die First Lady einzuladen, da "Demokraten ihren Mann wirklich nicht mögen". Doch Melania Trump bestand auf das Treffen. Die Gespräche über eine solche Zusammenkunft liefen bereits seit November, als der US-Präsident eine entsprechende Verfügung zur Initiative unterzeichnete. Der Kongress geht am 10. August in die Sommerpause und kehrt erst am 8. September zurück.

Melania-Gesetz einstimmig beschlossen und schließlich blockiert

Im Repräsentantenhaus stieß das Gesetz auf keinerlei Widerstand – es wurde ohne Gegenstimme angenommen. Doch im Senat liegt der Entwurf weiterhin im Ausschuss fest. Eine Abstimmung in der Kammer hat bislang nicht stattgefunden. Am Tag der Verabschiedung im Repräsentantenhaus drängten beide Trumps bei einem Picknick im Weißen Haus auf schnelles Handeln. "Hoffentlich wird es schnell im Senat verabschiedet", sagte der Präsident damals. "Ich bin sicher, das wird es. Es ist eine großartige Sache." Seitdem hat er jedoch keinen öffentlichen Druck mehr auf die Senatoren ausgeübt.

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bua/news.de/stg