Vetternwirtschaft-Vorwürfe: Jan Wenzel Schmidt droht Ausschluss aus AfD-Fraktion
Seit Tagen wird über Vetternwirtschaft in der AfD debattiert. Nun könnte der AfD-Politiker Jan Wenzel Schmidt aus der Bundestagsfraktion fliegen. Wie die Partei mit den Anschuldigungen umgeht.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Gegen Schmidt läuft auch bereits ein Parteiausschlussverfahren. In der AfD heißt es, der ehemalige Generalsekretär der AfD in Sachsen-Anhalt habe sein Bundestagsmandat ausgenutzt, um privat Geschäftsbeziehungen etwa nach China aufzubauen. Obendrein wird ihm angelastet, Parteimitglieder unter Druck gesetzt zu haben. Schmidt weist diese Vorwürfe zurück. Er erhob stattdessen selbst Vorwürfe der Vetternwirtschaft an seine Parteikollegen in Sachsen-Anhalt.
Inzwischen sieht sich die AfD bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft in den eigenen Reihen konfrontiert. Es werden immer mehr Fälle bekannt, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Abgeordneten beschäftigt worden sind.
Schmidt spricht von "Beutegemeinschaft"
Vor wenigen Tagen hatte Schmidt seine Vorwürfe gegenüber den Parteikollegen wiederholt. Er sprach in einem Interview des Nachrichtenportals "Nius" von einer "Beutegemeinschaft". Es würden Mandate hin- und hergeschoben, Anstellungen untereinander ausgemacht und Gelder abgefasst, sagte Schmidt. Er kritisierte sowohl den Umfang der Anstellungen als auch die Höhe von Gehältern.
Gottschalk fügte hinzu: "Ich habe wirklich nichts dagegen, wenn Familienmitglieder angestellt werden, das muss aber in Zukunft transparenter gehandhabt werden, damit wir keine Angriffsfläche bieten." Zunächst hatte die "Magdeburger Volksstimme" über Gottschalks Rückzug berichtet.
AfD weist Vorwürfe zurück
Die AfD Sachsen-Anhalt hat den Vorwurf der Vetternwirtschaft zurückgewiesen. "Die medial kolportierten Vorwürfe der Vetternwirtschaft in Sachsen-Anhalt sind absurd", heißt es in einem Schreiben des Landesvorstands an die Mitglieder. "Unsere Anstellungen sind vollkommen legal und werden bei uns nach Leistung, Abschluss, Vertrauen, Zuverlässigkeit und Fähigkeit vergeben."
AfD-Landeschef Martin Reichardt hat gleichzeitig angekündigt, dass eine "Kommission für Verhalten im parlamentarischen Betrieb" eingesetzt wird. "Diese soll aktuelle Arbeitsverhältnisse prüfen, Verhaltensrichtlinien für die Zukunft erstellen sowie Reformvorschläge für das Abgeordnetengesetz erarbeiten. Unser Ziel ist es, nach einer Regierungsübernahme die gesetzliche Lage nachzuschärfen."
Allein in Sachsen-Anhalt waren zuletzt mehrere Fälle bekanntgeworden, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Bundestagsabgeordneten beschäftigt wurden. So sollen etwa drei Geschwister eines AfD-Spitzenpolitikers bei einer Abgeordneten angestellt sein. Auch der Vater des AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Ulrich Siegmund, ist als Mitarbeiter bei einem AfD-Bundestagsabgeordneten beschäftigt.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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