Sahra Wagenknecht News: Wagenknecht: Bundeshaushalt 2026 ist ein "Kriegshaushalt"
Der Bundestag stimmt heute über den Etat für 2026 ab. Das BSW hat dort keine Stimme – aber eine Meinung.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Die scheidende BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht wirft Union und SPD vor, einen "Kriegshaushalt" zu verabschieden. Der im Bundestag zur Abstimmung stehende Etat 2026 zeige den größten Anstieg der Rüstungsausgaben seit 1945, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Das BSW, das aktuell nicht im Bundestag sitzt, wolle dagegen "die wahnwitzige Aufrüstung stoppen und die Rüstungsausgaben auf der Höhe des Jahres 2021 einfrieren". So könne der Bund in dieser Legislaturperiode 276 Milliarden Euro einsparen.
"Mit einem Bruchteil dieses Geldes könnte problemlos ein Rentensystem finanziert werden, das alte Menschen vor entwürdigenden Einschränkungen bewahrt und Altersarmut bekämpft", argumentierte Wagenknecht. Kanzler Friedrich Merz (CDU) dagegen wolle der von Russland angegriffenen Ukraine noch mehr Geld geben, "während hier im Land noch nicht mal verschimmelte Schulgebäude repariert werden". Er sei als Kanzler eine komplette Fehlbesetzung.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Eilmeldung: Trump: Nationalgardistin nach Schüssen gestorben
Schüsse in Washington: USA prüfen Green Cards aus "problematischen Ländern"
Schüsse in Washington: Medien: Mutmaßlicher Schütze von Washington war unauffällig
Wolodymyr Selenskyj News: Selenskyj deutet Spitzentreffen an
Noch mehr Nachrichten über Sahra Wagenknecht lesen Sie hier.
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.