Friedrich Merz: "Herbst der Reformen" abgeblasen ? Unionsfraktion stellt sich gegen Kanzler-Pläne

• Union dämpft Erwartungen zum "Herbst der Reformen" laut Bericht
• Fraktionschef Jens Spahn soll dazu eine interne Anweisung gegeben haben
• Veränderungen wohl erst später als geplant möglich

Die Stimmung in Deutschland ist mies. Eine jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zeigt, dass viele Bürger kaum noch Hoffnungen in die schwarz-rote Bundesregierung setzen. Sie erwarten keine Verbesserungen bei wichtigen Themen wie Migration oder Wirtschaft. Dabei hatte CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz zuletzt noch einen großen "Herbst der Reformen" versprochen. Einem aktuellen Medienbericht zufolge wird es diesen aber wohl nicht geben.

"Herbst der Reformen" abgesagt? Jens Spahn dämpft Erwartungen in der Union

Laut "Bild" zieht die Unionsfraktion im Bundestag die Reißleine bei den großspurigen Reformversprechen des Kanzlers:

• Fraktionschef Jens Spahn habe seinen Kollegen in der vergangenen Woche eine klare Anweisung erteilt: Schluss mit dem Gerede vom "Herbst der Reformen".
• Die Erwartungen müssten heruntergeschraubt werden.

Wie die "Bild" weiter berichtet, begründete Spahn seine Direktive damit, dass bis Jahresende keine bedeutenden Reformschritte zu erwarten seien. Zahlreiche Kommissionen stünden noch am Anfang ihrer Arbeit. Konkrete Ergebnisse würden frühestens Anfang 2026 vorliegen oder wie etwa bei der Gesundheitsreform sogar noch später.

Friedrich Merz kündigte spürbare Verbesserungen für die Bürger an

Friedrich Merz hatte Ende Juni vollmundig den großen Wurf angekündigt. In der "Süddeutschen Zeitung" versprach er Entscheidungen zu Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, einer "Neuen Grundsicherung" sowie Reformen bei Rente, Kranken- und Pflegeversicherung - alles im Herbst. Auch Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) schlug zuletzt in diese Kerbe.

Trotz der internen Kritik beharrte der Kanzler noch vergangene Woche auf seiner Darstellung. Der "Herbst der Reformen" sei "längst eingeleitet", erklärte Merz. Die Bürger müssten "jetzt spüren, dass es besser wird".

Reformen von Schwarz-Rot können wohl erst später umgesetzt werden

Für viele Unionspolitiker klingen solche Aussagen mittlerweile wie reine Wunschvorstellungen. Ein führender CDU-Abgeordneter prophezeit laut "Bild": "Spürbare Reformen - gerade beim Sozialstaat - werden wir eher im Herbst 2026 sehen."

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gom/bos/news.de/stg