Richterwahl: Spahn verspricht Unterstützung für SPD-Kandidatin
Das Scheitern der Richterwahl im Juli war vor allem Jens Spahn angelastet worden. Jetzt ist sich der Unions-Fraktionschef sicher, dass der zweite Anlauf glückt.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Unions-Fraktionschef Jens Spahn geht davon aus, dass es bei der Wahl von drei Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht in der kommenden Woche anders als im gescheiterten ersten Anlauf keine Probleme geben wird. Die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger sei ein "hervorragender Vorschlag" und habe in der Fraktionsführung der CDU/CSU bereits "viel Unterstützung" erhalten, sagte der CDU-Politiker vor einer Sitzung der Bundestagsfraktion in Berlin. "Ich gehe davon aus, das wird auch gleich in der Fraktionssitzung so sein. Und insofern steht für die Richterwahl am nächsten Donnerstag unsere Unterstützung als Fraktion für alle drei Kandidatinnen und Kandidaten."
Im Juli war die Richterwahl nach massivem Widerstand aus der Unions-Fraktion gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf kurzfristig abgesagt worden. Viele Abgeordnete wollten die Potsdamer Staatsrechtlerin wegen ihrer Positionen zur Abtreibung nicht wählen. Im August zog Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurück. Für sie nominierte die SPD Emmenegger, die Richterin am Bundesverwaltungsgericht ist.
Der Wahlausschuss will die insgesamt drei Kandidatinnen und Kandidaten nun am kommenden Montag offiziell nominieren. Am Donnerstag findet die Wahl im Plenum des Bundestags statt. Es ist eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig. Union und SPD benötigen daher aller Wahrscheinlichkeit nach auch Stimmen aus der Opposition. Bisher ist unklar, wie Grüne und Linke sich bei der Wahl verhalten werden.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
- Donald Trump News: US-Präsident Trump kommt zu Staatsbesuch nach Großbritannien
- Staatsschutzverfahren: Urteil nach tödlichem Messerangriff am Mannheimer Marktplatz
- Friedrich Merz: "Interessiert wirklich keinen!" Wut über neues Kanzler-Video
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.