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- Wladimir Putin droht die Verhaftung bei Reise nach Brasilien
- Kremlchef soll für Deportation von Kindern verhaftet werden
- Kreml-Berater schimpft wegen möglicher Putin-Verhaftung
Hört da jemand schon insgeheim die Handschellen klicken?Wladimir Putin wird beim kommenden BRICS-Gipfel in Brasilien jedenfalls nicht persönlich anwesend sein. Der russische Präsident plant stattdessen eine Teilnahme per Videoschaltung, wie Kreml-Berater Juri Uschakow mitteilte.
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Wladimir Putin droht die Verhaftung bei Reise nach Brasilien
Die Entscheidung gegen eine Reise des Kremlchefs nach Brasilien steht im Zusammenhang mit dem internationalen Haftbefehl, der gegen Putin ausgestellt wurde. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) hatte den Haftbefehl im Jahr 2023 erlassen, etwa ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das Gipfeltreffen der BRICS-Staaten findet am 6. und 7. Juli in Brasilien statt. Russland wird durch Außenminister Sergej Lawrow vor Ort vertreten sein.
Wladimir Putin soll für Deportation von Kindern verhaftet werden
Das Gericht wirft dem russischen Präsidenten Kriegsverbrechen vor, konkret die Deportation hunderter ukrainischer Kinder.
- Russland weist alle Vorwürfe von Kriegsverbrechen zurück.
- Der Kreml hat den Haftbefehl als nichtig bezeichnet, da Russland den Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) nicht unterzeichnet hat.
- Dennoch muss Wladimir Putin bei Reisen in Länder, die dem ICC-Vertrag beigetreten sind, das Risiko einer möglichen Verhaftung abwägen.
- Die rechtliche Situation beeinflusst seine Reiseentscheidungen erheblich.
Kreml-Berater schimpft wegen möglicher Putin-Verhaftung
Kreml-Berater Uschakow äußerte sich kritisch zur Haltung des Gastgeberlandes. Die brasilianische Regierung habe keine eindeutige Position bezogen, die eine persönliche Teilnahme Putins am Gipfel ermöglichen würde. "Dies ist auf gewisse Schwierigkeiten im Zusammenhang mit den ICC-Anforderungen zurückzuführen", schimpfte Uschakow. Er bemängelte, dass Brasilien in diesem Kontext keine klare Stellungnahme abgegeben habe.
Die Situation erinnert an den BRICS-Gipfel 2023 in Südafrika, den Putin ebenfalls nicht persönlich besuchte. Im Gegensatz dazu wurde er vergangenes Jahr in der Mongolei mit einem roten Teppich empfangen, obwohl das Land ICC-Mitgliedsstaat ist.
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rut/news.de
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