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Drei Tage nach seinem Amtsantritt bricht der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Brüssel zu seiner zweiten Auslandsreise auf. Dort will er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und Nato-Generalsekretär Mark Rutte treffen. Seine ersten Antrittsbesuche hatte Merz bereits am Mittwoch in Paris und Warschau absolviert.
Merz sieht große Erwartungen in Europa
Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD hatte der CDU-Chef angekündigt, er wolle mit seiner Regierung dafür sorgen, dass Deutschlands "Stimme in Europa und in der Welt" wieder gehört werde. "Große Teile Europas, die Europäische Union allemal, sie warten auf uns, dass wir wieder einen kraftvollen Beitrag zum Gelingen des europäischen Projektes leisten."
Als Oppositionsführer hatte Merz seinem Vorgänger Scholz Passivität in der Europapolitik vorgeworfen und versprochen, die "europapolitische Sprachlosigkeit" Deutschlands zu beenden. In enger Kooperation mit den Nachbarländern Frankreich und Polen will er mit einer Stärkung der europäischen Souveränität auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump reagieren.
Ukraine und Verteidigungsfähigkeit bei Nato Thema
Bei der Nato wird es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses angesichts der russischen Bedrohung gehen. Im Juni findet in den Haag der erste Nato-Gipfel mit Trump nach dessen Amtsantritt im Januar statt.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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