Friedrich Merz News: Merz sieht für Union Potenzial über 35 Prozent

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz sieht bei der Bundestagswahl am 23. Februar noch viel Potenzial für CDU und CSU. Er glaube, dass es jenseits der 35 Prozent liege, sagte er der "Heilbronner Stimme"-Mediengruppe in Künzelsau in Baden-Württemberg. "Es sagen uns sogar die Umfrageinstitute, dass es sogar bei 40 und darüber liegt. Wir wollen dieses Potenzial ausschöpfen. Und genau dafür ist ein Wahlkampf da." Derzeit liegt die Union in Umfragen zwischen 28 und 34 Prozent.

Auf die Frage, ob er eine Koalition mit den Grünen absolut ausschließt, sagte Merz: "Ich schließe eine Koalition mit der AfD aus. Das müssen die Wählerinnen und Wähler wissen. Daran hat sich überhaupt nichts geändert. Und alles andere entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Deutschland." CSU-Chef Markus Söder lehnt eine Koalition mit den Grünen ab, hat dies zuletzt aber etwas weniger eindeutig formuliert.

Merz zur Schuldenbremse

Merz wies darauf hin, dass es auch im Rahmen der bestehenden Schuldenregel möglich ist, Milliardensummen an neuen Schulden aufzunehmen. "Wir haben 1000 Milliarden Euro Steuereinnahmen. Wir müssen uns irgendwann mal an den Gedanken gewöhnen, mit diesen Steuern auch auszukommen. Das wird verdammt schwierig. Aber ich bin nicht bereit, über die Schuldenbremse zu diskutieren, bevor wir nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft haben, die Ausgaben zu reduzieren, die Einnahmen zu erhöhen, effizienter zu wirtschaften, auch im öffentlichen Haushalt."

Merz sagte weiter: "Wir können über die Schuldenbremse diskutieren. Das will ich gar nicht ausschließen. Aber das steht bei mir ganz sicher nicht auf Platz eins der Themen, über die wir diskutieren müssen." Der CDU-Chef hatte bereits im November eine Reform der Schuldenbremse nicht ausgeschlossen.

Deutschland stehe ein "Jahrzehnt der Anstrengungen bevor, der Arbeit bevor, des Ärmelaufkrempels bevor, des Respekts vor denen, die arbeiten und die fleißig sind", sagte Merz beim anschließenden Neujahrsempfang der CDU Baden-Württemberg. Diejenigen sollten belohnt werden, die fleißig sind - und nicht bestraft werden, indem sie ständig höhere Steuern und Sozialversicherungsbeiträge bezahlen müssen.

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

• Friedrich Merz: Merz warnt vor Abdriften nach rechts oder links

• Friedrich Merz News: Merz sucht in Migrationspolitik Einigung mit SPD, Grünen und FDP

• News des Tages am 25.01.2025: Marcel Mann ist tot: Suizid-Drama um deutschen Comedian (37) / Friedrich Merz: Umfrage-Wende für CDU-Chef

Noch mehr Nachrichten über Friedrich Merz lesen Sie hier.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de