Die AfD verzeichnet in letzter Zeit wieder schlechtere Umfrageergebnisse. Das könnte die Partei bald auch finanziell spüren. Denn weniger Wählerstimmen führen zu weniger Geld aus der Staatskasse. Eine Rechnung gibt über mögliche Verluste Aufschluss.
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- AfD verliert in Umfragen vor Europawahl
- Rechtspopulisten müssen weniger Geld durch staatliche Parteienfinanzierung befürchten
- Rechnung zeigt mögliche Verluste
Monatelang nahm der Höhenflug der AfD kein Ende. In Umfragen erreichte die rechtspopulistische und in Teilen als rechtsextrem eingestufte Partei immer neue Spitzenwerte. Doch kurz vor der Europawahl im Juni hat die Alternative für Deutschland bereits wieder massiv an Unterstützung innerhalb der Bevölkerung verloren. Unter anderem machten ihr Spionage- und Bestechlichkeits-Affären um die Spitzenkandidaten Maximilian Krah sowie Petr Bystron schwer zu schaffen. In Folge der Skandale wurden am Donnerstag, 23. Mai, alle neun AfD-Abgeordneten aus der rechten Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen. Ein schlechtes Wahlergebnis im Juni könnte der Partei wohl auch noch finanziell schaden.
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AfD im Umfragen zur Europawahl abgestürzt: Partei bangt um Geld vom Staat
Darüber berichtet aktuell die "Bild". Konkret geht es darum, wie viel Geld nach der Europawahl in die Parteikasse fließt. Das Boulevardblatt zieht zur Berechnung Umfrageergebnisse aus dem Februar 2024 und vergleicht sie mit jüngsten Ergebnissen. Lag die AfD Anfang des Jahres noch bei 22 Prozent, so würden aktuell nur noch 15 Prozent der Partei ihre Stimme geben. Die Ansprüche aus der staatlichen Parteienfinanzierung liegen dementsprechend für die AfD nur noch 6.281.247 Euro, wenn man die Gesamtzahl der gültigen Stimmen bei der vergangenen Europawahl (37.396.889) zugrunde liegt. Dies würde gegenüber einem Wahlergebnis von 22 Prozent einen Verlust von 2.539.250 Euro bedeuten. Könnte die AfD wieder auf ihr Niveau vom Februar kommen, bekäme sie 8.820.497 Euro. Die Zuschuss-Verluste würden der AfD laut "Bild" im Vergleich zu anderen Parteien am meisten schmerzen.
Hintergrund: Die staatliche Parteienfinanzierung ist in Deutschland im Parteiengesetz festgelegt.. Die Höhe der staatlichen Zuschüsse richtet sich nach dem jeweiligen Abschneiden der Partei bei Europa-, Bundestags-, oder Landtagswahlen. Für das Jahr 2024 hat sich die absolute Obergrenze um 4,6 Prozent auf 219.244.906 Euro erhöht. Dadurch stieg der Förderbetrag von von 1,13 Euro für die ersten vier Millionen Wählerstimmen auf 1,18 Euro und der Förderbetrag für weitere Wählerstimmen von 93 auf 97 Cent. Nähere Informationen dazu lesen Sie hier.
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gom/hos/news.de/dpa