Die Gaslieferungen aus Russland wurden drastisch reduziert und teilweise sogar gestoppt. Damit setzt Wladimir Putin Deutschland und Europa unter Druck. Kann Olaf Scholz, sollte er Bundeskanzler werden, dem Kreml-Chef die Stirn bieten?
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Die Lage in Osteuropa spitzt sich durch das Flüchtlingsdrama an der EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus sowie den gestoppten Gaslieferungen aus Russland zu. Laut "Bild"-Zeitung haben Warschau, Minsk und Moskau dabei lediglich ein Ziel: Europa zu destabilisieren.
Ignoriert Olaf Scholz die Krise in Osteuropa?
Fakt ist: Auf Olaf Scholz wartet, sollte er in wenigen Wochen Bundeskanzler werden, jede Menge Arbeit. Doch aktuell steckt der SPD-Politiker in den Ampel-Verhandlungen fest und muss zudem die vierte Corona-Welle in den Griff bekommen. Am Donnerstag (11.11.2021) wird er im Bundestag reden. Doch die Krise in Osteuropa soll dabei kein Thema sein. Es soll um die Corona-Pandemie gehen.
Kann er Wladimir Putin als neuer Bundeskanzler die Stirn bieten?
Doch ist es klug von Olaf Scholz, nicht auf die Ereignisse in Osteuropa zu reagieren? Laut "Bild" sind sich die Nachrichtendienste mehrerer EU-Staaten einig, dass die inzwischen bis zu 20.000 Migranten in Belarus eine Attacke auf die EU sind und auch die Koalitionsverhandlungen in Berlin beeinflussen. Will Wladimir Putin den zukünftigen Bundeskanzler Olaf Scholz schon vorab in die Schranken weisen? Und ist der SPD-Politiker diesen Machtspielchen gewachsen?
"Olaf Scholz ist auch ein harter Knochen"
"Scholz ist auch ein harter Knochen. Die Frage ist eher, ob ihm durch seine Partei die Hände gegenüber Moskau gebunden sind: Der Fraktionschef Mützenich ist ein Pazifist, der die Bundeswehr eher zurückbauen als besser ausrüsten will. In der SPD gibt es zu dem eine starke russlandfreundliche Fraktion", so Politik-Professor Jürgen Falter im "Bild"-Interview.
Olaf Scholz will es anders machenSPD-Kanzler-Vorgänger Gerhard Schröder
Laut "Bild" plant Olaf Scholz, sich gegenüber Moskau und Wladimir Putin anders zu verhalten als sein SPD-Kanzler-Vorgänger Gerhard Schröder. Dem Boulevardblatt zufolge wolle er "keine Sonderbeziehungen zu Moskau pflegen". "Ich halte kein Szenario für plausibel, in dem Russland gute Sonderbeziehungen zu Deutschland und gleichzeitig schwierige Beziehungen zur gesamten Europäischen Union unterhält", erklärte Kanzler in spe Olaf Scholz bereits 2016 auf dem Petersburger Dialog. Wie die "Bild" weiter schreibt, plane Olaf Scholz in der Außenpolitik mit Moskau "Verhandlungen und Klartext".
Und wie stehen Olaf Scholz' Koalitionspartner zu Wladimir Putin? Grünen-Chefin Annalena Baerbock lehnt Putins Gasleitung Nord Stream 2 komplett ab. FDP-Chef Christian Lindner erklärte gegenüber der "Bild": "Der Sanktionsdruck auf Belarus und gegenüber den Fluglinien muss erhöht werden, um Schlepperkriminalität und politische Erpressung zu beenden."
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fka/loc/news.de