17.01.2021, 16.08 Uhr

Coronavirus News: In DIESEN Bundesländern droht Quarantäne-Verweigerern der Corona-Knast

Es ist der Extremfall: Neben Bußgeldern kann es für Quarantäne-Verweigerer in der Corona-Pandemie in einzelnen Bundesländern zur Zwangseinweisung an zentralen Stellen kommen. Welche Bundesländer Maßnahmen ergreifen, lesen Sie hier.

In DIESEN Bundesländern droht Quarantäne-Verweigerern die Einweisung. Bild: dpa

Mehrere Bundesländer wollen in der Corona-Pandemie härter gegen Quarantäne-Verweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern kommt es künftig im Extremfall zur Zwangseinweisung an zentralen Stellen, berichtete die "Welt am Sonntag" und verwies auf eigene Recherchen. Demnach wären Menschen betroffen, die die amtliche Anordnung missachten, sich wegen einer möglichen oder tatsächlichen Corona-Infektion für bestimmte Zeit zu isolieren. Mit einem Richterbeschluss können sie bei wiederholtem Verstoß oder Weigerung für bestimmte Zeit unter Aufsicht untergebracht werden. In welchen Bundesländern

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Coronavirus aktuell: Diese Bundesländer wollen Quarantänebrecher zwangseinweisen

Bereits bekannt war, dass Sachsen zeitnah eine Einrichtung für Quarantäne-Verweigerer in Betrieb nehmen will. Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte allerdings schon im Frühjahr 2020 klargestellt, dass eine solche Zwangsmaßnahme nur ein allerletztes Mittel sei.

In Baden-Württemberg werden für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer derzeit Plätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Demnach soll je eine Klinik im württembergischen und im badischen Landesteil liegen. "Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument, sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet", sagte der Sprecher. Es handle sich dabei nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine Maßnahme des Infektionsschutzes.

Zwangseinweisung für Quarantäne-Verweigerer in Brandenburg und Schleswig-Holstein

Brandenburg will laut "WamS" eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung einrichten. Bislang würden Betroffene in einem Krankenhaus oder einer anderen "geeigneten Einrichtung" untergebracht, hieß es unter Berufung auf das Sozialministerium des Landes.

In Schleswig-Holstein ist nach Angaben der "Welt am Sonntag" eine Unterbringung auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde geplant. Dort entstehe eine vom Kreis Rendsburg-Eckernförde betriebene Einrichtung, hieß es unter Berufung auf den Landkreistag.

Corona-Knast für Quarantäneverweigerer in Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen

Bayerns Gesundheitsministerium habe mitgeteilt, meist gelinge es, Bürger durch den Hinweis auf "Zwangsabsonderung und Bußgeld" zum Einlenken zu bewegen. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen.

In Berlin könne es "zum Beispiel auch in einem Krankenhaus" zu Zwangseinweisungen kommen. Hamburgs Sozialbehörde teilte mit, wenn es zu Zwangseinweisungen komme, stünden Möglichkeiten bereit. Detaillierte wurde die Behörde nicht. In Hessen sei eine solche Einrichtung wegen geringen Bedarfs wieder geschlossen worden, heißt es dem Bericht zufolge.

Die anderen Länder haben laut Zeitung keine zentralen Einrichtungen.

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rut/news.de/dpa

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