Berlin News: Linke-Vorsitzende: Emdes Ego-Show brauchen wir nicht
Parteichefin Ines Schwerdtner hält den geplanten Ausschluss von Vanessa Emde aus der Berliner Linksfraktion für folgerichtig. Was sind ihre Argumente?
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Linke-Chefin Ines Schwerdtner hält einen Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde aus der Berliner Linksfraktion für richtig. "Es wurde versucht, sie einzubinden. Man musste feststellen, dass es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage gibt", sagte Schwerdtner dem Nachrichtenportal "t-online". "Deswegen ist es absolut folgerichtig, dass die Fraktionsführung jetzt die Konsequenz zieht. Wenn jemand nicht mitarbeiten möchte und sich nicht an Beschlüsse hält, dann ist ein Ausschluss das logische Ergebnis."
Die Berliner Linksfraktion soll am Dienstag über einen entsprechenden Antrag des Fraktionsvorstands entscheiden. Damit der Antrag durchkommt, ist eine Zweidrittelmehrheit der 44 Abgeordneten nötig. Emde war bei der Berlin-Wahl am 20. September neu ins Landesparlament eingezogen. Sie steht wegen Äußerungen zum Nahost-Konflikt schon länger in der Kritik. Unter anderem wird ihr vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen.
Heftige Kritik gibt es aber auch daran, dass sie am Rande eines Parteitages Ende Oktober gegen den Kurs ihrer eigenen Parteispitze in Berlin demonstriert hatte. "Ich hätte beim Landesparteitag am 31. Oktober gern mit ihr gesprochen, aber da hat sie sich entschieden, vor der Tür zu demonstrieren und nicht in den Saal zu kommen", sagte Schwerdtner. "Das ist der Punkt, an dem wir als Partei sagen müssen: So eine Ego-Show brauchen wir nicht."
Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Der Fall Emde ist für die Partei auch deshalb heikel, weil er die Regierungsbildung überschattet und die rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen belastet. Gelingt die Bildung einer Koalition, könnte Fraktionschefin Elif Eralp erste Regierende Bürgermeisterin der Linken in Berlin werden.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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