Donald Trump: "The Don" kennt keine Gnade - Trumps neuer Herzlos-Plan sorgt für Entsetzen

• Trump plant Sozial-Kürzungen: 6,3 Millionen Amerikaner könnten ihre Lebensmittelhilfe verlieren
• Familien in Gefahr: Millionen Kinder und einkommensschwache Haushalte wären betroffen
• Heftige Kritik: Demokraten sprechen von einem "herzlosen und grausamen" Trump-Plan

Donald Trump (80) kennt offenbar wenig Gnade, wenn es um Amerikaner in finanzieller Not geht. Während Millionen Menschen unter hohen Lebensmittelpreisen leiden, plant seine Regierung den nächsten drastischen Einschnitt bei der staatlichen Unterstützung. Ein neuer Vorstoß könnte Millionen Bedürftige treffen – darunter zahlreiche Familien mit Kindern. Die Opposition spricht von einem herzlosen Angriff auf die Schwächsten der Gesellschaft, wie etwa das US-Portal "Raw Story" berichtet.

Trump-Regierung will Millionen Amerikanern Lebensmittelhilfe streichen

Am Dienstag (10. November) veröffentlichte das US-Landwirtschaftsministerium einen entsprechenden Regelvorschlag im Federal Register. Im Visier steht das sogenannte Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP). Das staatliche Programm unterstützt einkommensschwache Haushalte beim Kauf von Lebensmitteln und gilt als wichtigstes Instrument im Kampf gegen Hunger in den USA.

Die möglichen Folgen sind gewaltig: Nach Berechnungen der Regierung könnten rund 6,3 Millionen Menschen aus dem Programm fallen. Betroffen wären etwa 3,2 Millionen Haushalte. Vollständig greifen würden die Änderungen voraussichtlich im Haushaltsjahr 2029.

Konkret soll eine bisherige Regelung namens Broad-Based Categorical Eligibility (BBCE) eingeschränkt werden. Sie ermöglicht es Bundesstaaten, Menschen über den Bezug bestimmter anderer Sozialleistungen automatisch für SNAP zu berücksichtigen. Künftig soll diese Möglichkeit weitgehend auf Haushalte beschränkt werden, die tatsächlich finanzielle Unterstützung aus dem Programm Temporary Assistance for Needy Families (TANF) erhalten.

Damit müssten deutlich mehr Menschen zusätzliche Einkommens- und Vermögensprüfungen durchlaufen. Die Regierung begründet den Schritt mit einer gezielteren Vergabe der Hilfen. Kritiker befürchten dagegen, dass auch Menschen durchs Raster fallen, die dringend auf Unterstützung angewiesen sind.

Trumps Sozial-Hammer könnte auch Kinder treffen

Besonders brisant sind die möglichen Folgen für Familien. Denn der Verlust des SNAP-Anspruchs kann auch den Zugang zu weiteren Unterstützungsangeboten erschweren. Nach Berechnungen des Landwirtschaftsministeriums könnten rund 1,78 Millionen Kinder ihre automatische Berechtigung für kostenlose Schulmahlzeiten verlieren. Die Behörde geht allerdings davon aus, dass 97 Prozent von ihnen über andere Verfahren weiterhin Anspruch auf kostenlose oder vergünstigte Mahlzeiten hätten.

Auch das Ernährungsprogramm WIC für Schwangere, stillende Mütter, Säuglinge und Kleinkinder könnte betroffen sein. Nach Regierungsangaben könnten rund 5.500 Menschen ihre Berechtigung verlieren.

Der Vorstoß kommt zudem nicht aus heiterem Himmel:Bereits das 2025 verabschiedete Steuer- und Ausgabengesetz der Trump-Regierung hatte erhebliche Einschnitte bei SNAP zur Folge. Schätzungsweise 5,5 Millionen Menschen verloren dadurch ihre Leistungen.

"Herzlos und grausam": Demokraten rechnen mit Trump ab

Aus dem demokratischen Lager kommt heftiger Widerstand. Angie Craig, ranghöchstes Oppositionsmitglied im Landwirtschaftsausschuss des Repräsentantenhauses, bezeichnete den neuen Vorstoß als "herzlos und grausam". Die geplanten Änderungen erschwerten es Familien, "ihre Grundbedürfnisse zu decken".

Auch Ty Jones Cox vom Center on Budget and Policy Priorities (CBPP) kritisierte die Pläne scharf. Die Regierung mache es arbeitenden Familien schwerer, ihre Grundbedürfnisse zu bestreiten – um damit "Steuersenkungen zu finanzieren, die vor allem den Wohlhabenden zugutekommen, sowie den extremen und aggressiven Abschiebe-Apparat".

Noch ist Trumps neuer Sozial-Hammer nicht beschlossene Sache. Bis zum 10. Dezember können Bürger und Organisationen Stellungnahmen zu dem Regelvorschlag einreichen. Ob die Einschränkungen tatsächlich kommen, ist damit noch offen.

Auch diese Trump-News sind einen Blick wert:

• Bissige Trump-Attacke – US-Senator unterstellt ihm Medikamenteneinfluss
• Schnitt-Skandal um Trump – CBS lässt seine wirren Aussetzer verschwinden
• Trump-Vertraute vor dem Aus – jetzt droht der nächste Rauswurf
• Kaum jemand will ihn sehen – Trump-Auftritt wird zum Quoten-Flop
• Wirbel um vernichtete Trump-Akten – jetzt droht der nächste Skandal

sba/gom/news.de/stg