Donald Trump: Experten schlagen Alarm - US-Präsident nach Zwischenwahlen "komplett entfesselt"
Experten blicken am Tag der Zwischenwahlen sorgenvoll gen USA und schlagen Alarm. Sie warnen, dass Donald Trump in den kommenden zwei Jahren "komplett entfesselt" agieren wird – ganz egal ob die Republikaner gewinnen oder verlieren.
Erstellt von Franziska Kais - Uhr
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- Donald Trump "komplett entfesselt" nach den Zwischenwahlen
- Experten warnen vor unberechenbarem Verhalten des US-Präsidenten
- Egal ob Triumph oder Klatsche: Trump wird seinen Kurs unbeirrt fortsetzen
Die Vereinigten Staaten stimmen am heutigen Dienstag (3. November) über die Zusammensetzung ihres Kongresses ab. Bei den Midterm-Wahlen stehen sämtliche 435 Sitze im Repräsentantenhaus, 35 Senatsposten sowie 36 Gouverneursämter zur Disposition. Aktuelle Umfragen sehen die oppositionellen Demokraten vor Trumps Republikanern – wobei selbst Meinungsforschungsinstitute ihre eigenen Erhebungen mit Vorsicht betrachten.
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Experte sicher: Donald Trump "komplett entfesselt" nach den Zwischenwahlen
Für eine Machtverschiebung benötigen die Demokraten im Repräsentantenhaus drei zusätzliche Sitze, im Senat vier. Bislang kontrollieren die Republikaner beide Kammern. Doch selbst eine deutliche Wahlniederlage würde Donald Trump, der unlängst mit einem kuriosen Tränen-Moment in die Schlagzeilen geraten ist, nach Einschätzung von Fachleuten kaum ausbremsen. Der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger bringt es gegenüber "Bild" auf den Punkt: "So oder so – Trump wird die nächsten zwei Jahre komplett entfesselt." Will heißen: Egal ob Triumph oder Klatsche – der US-Präsident wird seinen Kurs unbeirrt fortsetzen.
Donald Trump regiert aktuell am Kongress vorbei – und wird es weiter tun
Schon in den vergangenen zwei Jahren hat der US-Präsident den Kongress weitgehend ignoriert, wie Politikwissenschaftler Jäger betont, weshalb er sich ursprünglich nicht einmal in den Kongresswahlkampf einschalten wollte. Denn statt auf parlamentarische Mehrheiten zu setzen, stützt er sich auf Verweise auf die "nationale Sicherheit" und regiert per Dekret. Gesetze der Opposition würde er schlicht mit seinem Veto blockieren.
Verlieren die Republikaner, wird Donald Trump "nach innen aggressiver und entgrenzter"
Sollten die Demokraten tatsächlich eine oder beide Kammern erobern, könnten sie Untersuchungsausschüsse zu Themen wie Korruption, dem Iran-Konflikt oder den Strafzöllen einrichten. Für die politische Aufarbeitung seiner Amtsführung wäre das bedeutsam, doch an Donald Trumps tatsächlichem Handlungsspielraum würde es wenig ändern. Jäger sieht sogar eine Verschärfung: "Gewinnt er, macht er mit noch breiterer Brust weiter. Verliert er, wird er nach innen aggressiver und entgrenzter."
Republikaner haben Angst und fürchten Quittung für Trumps Eskapaden bei den Midterms
Auch der US-Journalist Dan Rather zeichnet in einem aktuellen Essay auf seiner Plattform "Ready" ein beunruhigendes Bild. Donald Trumps Auftreten sei in den vergangenen Wochen immer sprunghafter geworden. Auch er befürchtet, dass der US-Präsident im Falle einer Niederlage "entfesselt" agieren könnte. Politikwissenschaftler Jäger fasst die verbleibende Amtszeit nüchtern zusammen: Trump bleiben zwei Jahre, "um sich weiter schamlos zu bereichern".
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