Berlin: Sondierungen in Berlin weiter offen - Vorgespräche dauern an

Die Vorgespräche zwischen Linke, Grüne und SPD in Berlin über etwaige Grundlagen für ein Regierungsbündnis haben auch am Wochenende kein klares Ergebnis gebracht. Die Gespräche sollen deshalb in der neuen Woche fortgesetzt werden, wie alle drei Seiten nach ihrem zweiten Treffen am Samstag mitteilten.

"In der kommenden Woche werden wir die aktuellen Gespräche zu einem Ergebnis führen", hieß es übereinstimmend. Ob die Parteien in Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung in Berlin eintreten, ist damit weiter offen. Förmliche Verhandlungen über die Details eines Koalitionsvertrags würden sich erst nach den Sondierungen anschließen.

Kernthema dieser sogenannten Vorgespräche, die am vergangenen Donnerstag erstmals geführt wurden, ist der zuletzt heftig diskutierte Umgang der Linken mit Antisemitismus. Grüne und SPD hatten dies zur Voraussetzung für Sondierungsgespräche gemacht. Hintergrund sind mehrere Vorfälle bei der Linken als Wahlsieger, die Besorgnis auch bei den potenziellen Koalitionspartnern ausgelöst haben.

Die Linke selbst war zuletzt juristisch gegen Äußerungen unter anderem von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgegangen.

Gespräche gehen weiter

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist das nächste Vorgespräch für kommenden Mittwoch anberaumt.

Sondierungsgespräche sind noch keine Koalitionsverhandlungen. Vielmehr stecken die Beteiligten dabei ab, welche Punkte ihnen besonders wichtig sind und ob Koalitionsverhandlungen überhaupt erfolgversprechend wären. Solche Gespräche können auch scheitern.

Linke nach Wahl klar stärkste Partei

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Dahinter folgten CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und SPD (12,1 Prozent).

Die Linke setzt nun auf eine rot-grün-rote Koalition. Wenn es dazu kommt, könnte sie mit ihrer Spitzenkandidatin und Co-Fraktionsvorsitzenden Elif Eralp erstmals eine Regierende Bürgermeisterin in Berlin stellen.

Grünen-Fraktionschefin offen für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene

Die Fraktionschefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, zeigte sich in einem Interview der "Zeit" offen für eine Koalition mit der SPD und der Linken auch auf Bundesebene. "Grün-Rot-Rot wäre sich in vielen sozialen Fragen und hoffentlich auch beim Klimaschutz einig. Wir könnten hier viel hinbekommen, und ein großer Teil des Landes würde sagen: Cool, endlich tut sich was."

Allerdings geben die Umfragen diese Konstellation derzeit gar nicht her, ebenso wenig hätte zurzeit eine schwarz-grüne Koalition auch nur annähernd eine Mehrheit. Dröge sagte aber: "Ich will offensiv sagen, dass wir Grünen beides verhandeln wollen und deutlich machen, was unsere Bedingungen sind", sagte Dröge.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de