Donald Trump: Wirbel um geheimes Trump-Szenario - US-Präsident könnte alle Register ziehen
Er würde wirklich fast alle Register ziehen. Donald Trump hat offenbar einen detaillierten Schlachtplan für den Fall, dass die Demokraten den Kongress zurückerobern. Der US-Präsident könnte auf Begnadigungen und Blockaden setzen.
Von news.de-Redakteur Tobias Rüster - Uhr
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- Donald Trump könnte Geheimplan nach Pleite umsetzen
- Donald Trump könnte neues Amtsenthebungsverfahren drohen
- Donald Trump könnte Untersuchungen ganz leicht blockieren
Sollten die Demokraten bei den Zwischenwahlen im November die Mehrheit im Kongress zurückerobern, hat Donald Trump offenbar bereits einen Schlachtplan in der Schublade. Die "New York Times"-Korrespondentin Maggie Haberman enthüllte in der aktuellen Folge des Podcasts "The Court of History" eine zweigleisige Strategie des US-Präsidenten, der zuletzt mit einer brisanten Anordnung für Spott sorgte.
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Donald Trump könnte Geheimplan nach Pleite umsetzen
Habermans Analyse zufolge verfolgt Trump dabei eine Doppelstrategie. Der erste Hebel: Präventive Begnadigungen in großem Stil. Damit würden potenzielle Ziele demokratischer Kongressermittlungen von vornherein vor strafrechtlichen Konsequenzen geschützt.
- "Er hat sehr deutlich gemacht, dass er eine beliebige Anzahl von Personen begnadigen wird, die in einen bestimmten Radius des Oval Office geraten sind", erklärte die Journalistin.
Der zweite Hebel zielt auf die Untersuchungen selbst ab.
- Die gesamte Regierungsmannschaft soll demnach angewiesen werden, sämtliche Anfragen und Vorladungen aus dem Kongress schlicht zu ignorieren.
Die Trump-Administration habe bereits in der Vergangenheit eine gewisse Neigung demonstriert, sich über gerichtliche Anordnungen hinwegzusetzen. Diese Bereitschaft zur Missachtung könnte nun auf eine völlig neue Ebene gehoben werden.
- "Normalerweise kann ich über einen Midterm-Zyklus in der Amtszeit eines Präsidenten hinausblicken und ungefähr erkennen, wohin es geht. Ich schaue über den November hinaus, und es ist so etwas wie ein schwarzes Loch, weil Trump, wenn er sich in die Ecke gedrängt fühlt, tendenziell unberechenbarer wird", so Haberman. Der US-Präsident wirke dabei alles andere als verängstigt.
Donald Trump könnte neues Amtsenthebungsverfahren drohen
Die Demokraten haben Donald Trump längst ins Zentrum ihrer Wahlkampfbotschaft gerückt - und für den Fall eines Sieges ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten angekündigt. Donald Trump scheint diese Gefahr durchaus ernst zu nehmen: Berichten zufolge schickte er seinen Schwiegersohn Jared Kushner bereits zu einem Treffen mit dem demokratischen Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries.
Doch damit nicht genug. Laut Haberman dürften die Demokraten im Falle einer Machtübernahme Finanzunterlagen der Familien Trump und Witkoff per Vorladung anfordern. Auch Konzernchefs, die an Trumps Amtseinführung teilgenommen haben, müssten mit Vorladungen rechnen - darunter Amazon-Gründer Jeff Bezos und SpaceX-Chef Elon Musk. Gerade diese Ermittlungsansätze spielen Trump allerdings in die Karten, wie Haberman andeutete.
Donald Trump könnte Untersuchungen ganz leicht blockieren
Genau hier offenbart sich das strategische Kalkül hinter Trumps Verweigerungstaktik. Sämtliche geplanten Untersuchungen der Demokraten sind darauf angewiesen, dass Regierungsvertreter kooperieren.
- "Was passiert, wenn die gesamte Trump-Regierung einfach nicht mitmacht?", fragte Haberman rhetorisch.
Die Antwort lieferte sie gleich mit: Missachtungsverfahren gegen den Kongress würden auf dem Schreibtisch von Justizminister Todd Blanche landen.
- "Ich sehe nicht wirklich, dass Blanche es damit besonders eilig hätte", so die Journalistin trocken.
Das Ergebnis wäre eine institutionelle Sackgasse, in der die Demokraten zwar formal über Untersuchungsbefugnisse verfügen, diese aber faktisch ins Leere laufen. Trump jedenfalls, so Habermans Einschätzung, wirke "nicht besonders verängstigt".
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rut/news.de/stg
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