Donald Trump: Trump droht ein Aufstand aus den eigenen Reihen

• Texas-Senator John Cornyn kündigt offenen Widerstand gegen Trumps Regierung an
• Abgewählte Republikaner nutzen ihre letzte Amtszeit für einen Machtkampf gegen das Weiße Haus
• Trump droht eine Blockade seiner politischen Pläne aus den eigenen Reihen

Donald Trump muss sich auf einen ungewöhnlichen Gegner einstellen: seine eigenen Parteikollegen. Während der US-Präsident bislang vor allem mit Widerstand von Demokraten und politischen Gegnern konfrontiert war, wächst nun die Gefahr eines Aufstands innerhalb der Republikanischen Partei.

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Trump im Visier der eigenen Partei: Republikaner starten die Gegenoffensive

Im Zentrum steht der texanische Senator John Cornyn. Der erfahrene Republikaner hat dem Weißen Haus den Kampf angesagt – mit einer Warnung, die in Washington für Aufsehen sorgt. "Ihr habt noch gar nichts gesehen", verkündete Cornyn laut "Punchbowl News" am vergangenen Freitag. Die Botschaft ist eindeutig: Der Senator will seine verbleibende politische Macht nutzen, um Trump Zugeständnisse abzuringen – und notfalls zentrale Vorhaben der Regierung zu blockieren.

Abgewählter Texas-Senator John Cornynwill gegen Donald Trump vorgehen

Cornyns besondere Ausgangslage macht ihn für das Weiße Haus gefährlich. Im Mai verlor er seine Vorwahl gegen einen von Trump unterstützten Herausforderer. Damit steht fest: Eine erneute politische Bestrafung durch die Trump-Basis muss er nicht mehr fürchten.

Genau diese neue Freiheit will der Senator nun nutzen. Ohne Rücksicht auf eine mögliche Wiederwahl kann Cornyn offen gegen die Regierung vorgehen.

Was zunächst wie der Protest eines einzelnen Republikaners wirken könnte, besitzt jedoch erhebliche Sprengkraft. Denn erfahrene Senatoren verfügen über zahlreiche parlamentarische Möglichkeiten, um politische Projekte zu verzögern oder zu verhindern. Für Trump entsteht damit ein Problem: Einige seiner ehemaligen Verbündeten haben nichts mehr zu verlieren.

Streit um Justizminister Todd Blanche: Cornyn setzt Trump unter Druck

Besonders brisant ist der Konflikt um den kommissarischen Justizminister Todd Blanche. Cornyn hat seine Unterstützung für dessen Bestätigung offenbar an eine zentrale Forderung geknüpft.

Im Mittelpunkt steht die Abschaffung eines sogenannten Entschädigungsfonds der Trump-Regierung. Der mit 1,7 Milliarden Dollar aus Steuermitteln finanzierte Fonds sieht Zahlungen an Menschen vor, die angeben, vom Justizministerium unter Biden unrechtmäßig verfolgt worden zu sein.

Cornyn nutzt den Streit als politisches Druckmittel. Sollte das Weiße Haus nicht einlenken, könnte Blanches Nominierung im zuständigen Ausschuss gefährdet sein. "Sie sind davon nicht begeistert, aber wenn sie Blanche durch den Ausschuss bringen wollen, wissen sie, dass sie mit uns reden müssen", erklärte Cornyn gegenüber "Punchbowl News".

Für Trump ist das ein Warnsignal: Erstmals könnten Republikaner aus den eigenen Reihen wichtige Personalentscheidungen seiner Regierung blockieren.

Botschafter-Streit zeigt: Cornyn meint es ernst

Dass es sich bei Cornyns Drohungen nicht nur um politische Show handelt, zeigte bereits ein früherer Vorstoß des Senators.

In der vergangenen Woche stellte er eine Blockade von Botschafter-Nominierungen der Trump-Regierung in Aussicht. Sein Ziel: Gelder für internationale AIDS-Hilfe zu sichern. Die Aktion zeigte offenbar Wirkung und machte deutlich, welche Hebel einzelne Senatoren besitzen. Für Cornyn könnte dieser Erfolg nur der Anfang sein. Seine Aussage "Ihr habt noch gar nichts gesehen" klingt wie eine Kampfansage an das Weiße Haus – und als Ankündigung weiterer Konflikte.

"Kamikazepiloten" der Republikaner: Die neue Gefahr für Trump

Cornyn ist nicht der einzige Republikaner, der sich gegen Trump stellt. Eine wachsende Gruppe von Politikern, die durch Trump-nahe Herausforderer ihre Ämter verloren haben, beginnt, sich gegen den Präsidenten zu positionieren.

Die "Washington Post" bezeichnete diese ehemaligen Mandatsträger als "Kamikazepiloten" – Politiker, die keine Angst mehr vor Konsequenzen haben und deshalb bereit sind, gegen die eigene Parteiführung vorzugehen. Zu dieser Gruppe zählen neben Cornyn auch der Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky sowie die Senatoren Thom Tillis aus North Carolina und Bill Cassidy aus Louisiana. Kolumnistin Karen Tumulty schrieb über diese Entwicklung: "Sie haben nichts mehr zu verlieren, wenn sie sich gegen ihn stellen".

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sba/ife/news.de/stg