Wladimir Putin: Aus für seine Schattenflotte - dieser Schritt trifft ihn besonders hart
Die russische Schattenflotte umgeht Sanktionen und gilt als Risiko für Umwelt und Sicherheit. Abgeordnete drängen daher auf mehr diplomatische Maßnahmen und Konsequenzen bei Verstößen. Für Wladimir Putin wird es eng.
Erstellt von Ines Fedder - Uhr
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Parlamentsabgeordnete aus Deutschland und Frankreich fordern mit einer gemeinsamen Initiative mehr konkrete Schritte gegen Schiffe der russischen Schattenflotte. Nötig seien verstärkte Kontrollen und die Festsetzung von Schiffen bei Verstößen gegen geltendes Recht, heißt es in einer Vorlage, die am Montag bei einer Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) beschlossen werden soll. Zudem werden zusätzliche diplomatische Bemühungen gegenüber den Flaggenstaaten von beteiligten Schiffen verlangt. Es ist nicht das erste Mal, dass europäische Kräfte sich für mehr Gegenwehr aussprechen. So konkret wurde es allerdings bisher noch nie.
Was genau versteht man unter einer sogenannten "Schattenflotte"?
In Deutschland unterstützen Abgeordnete von Union, SPD und Grünen die an die Regierungen gerichtete Forderung. Mit der Schattenflotte versucht Russland, Sanktionen zu umgehen, die wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine für den Handel mit Öl und anderen Waren verhängt wurden.
Risiken für Sicherheit und Umwelt
"Die Schattenflotte stellt nicht nur ein geopolitisches, sondern auch ein erhebliches Sicherheits- und Umweltrisiko dar", heißt es in dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Viele der Tanker seien alt, schlecht gewartet und erfüllten nicht die internationalen Standards. Zudem würden einzelne Schiffe für Sabotage- oder Spionagezwecke genutzt.
Wladimir Putin - seine Schattenflotte bedroht die Sicherheit Europas
"Die russische Schattenflotte bedroht nicht nur die Wirksamkeit unserer Sanktionen, sondern auch die Sicherheit Europas und unserer kritischen Infrastruktur. Darauf müssen wir gemeinsam reagieren", forderte Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, erklärte: "Die Aktivitäten der russischen Schattenflotte sichern der russischen Staatskasse kontinuierliche Einnahmen zur Finanzierung des Angriffskriegs gegen die Ukraine und sind eine sicherheitspolitische Gefahr."
Erst vor wenigen Wochen kam es zu einem Eklat auf hoher See. Kreml-Chef schimpfte beim Einschreiten gegen Schiffe seiner sogenannten Schattenflotte sogar über "Piraterie". Klar ist: Europas Abgeordnete sehen dies ganz anders. Nun soll durch weitere Sanktionen und konsequentes Einschreiten endlich gehandelt werden.
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ife/news.de/dpa
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