Donald Trump dürfte jubeln: Kriegsschiffe stehen bereit - Bundeswehr-Geheimplan für die Straße von Hormus

• Geheimer Bundeswehr-Plan für Hormus: Kriegsschiffe stehen schon bereit
• Friedrich Merz wirft Resolution des UN-Sicherheitsrats über Bord
• Iran signalisiert Widerstand gegen Bundeswehr-Plan für Hormus

Donald Trump dürfte hocherfreut sein über diesen Tatendrang - und vielleicht mildert das seine mutmaßliche Blamage bei seinem Iran-Deal. Immerhin hatte sich der US-Präsident ausdrücklich mehr Einsatz von seinen europäischen Verbündeten in Bezug auf seinen Iran-Einsatz gewünscht. Die Bundesregierung treibt Planungen für einen Marineeinsatz in der Straße von Hormus voran.

Wie der "Spiegel" berichtet, liegt inzwischen ein Entwurf für ein entsprechendes Mandat vor, den das Auswärtige Amt gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium ausgearbeitet hat. Bereits in der kommenden Woche könnte das Bundeskabinett über die Entsendung deutscher Marineschiffe in die strategisch bedeutsame Meerenge entscheiden.

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Geheimer Bundeswehr-Plan für Hormus: Kriegsschiffe stehen schon bereit

Im Anschluss an einen Regierungsbeschluss müsste der Bundestag dem Einsatz noch seine Zustimmung erteilen. Die Planungen stehen unter erheblichem Zeitdruck: In Genf soll eine Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran unterzeichnet werden, die den Kampfhandlungen, die Donald Trump im Februar begonnen hatte, ein Ende setzen soll. Diese Übereinkunft wird als zentrale Bedingung für eine internationale Sicherungsmission in der Region angesehen.

Der Plan sieht vor: Für den möglichen Einsatz stehen der Bundeswehr konkrete Einheiten zur Verfügung.

• Das Minenjagdboot "Fulda" sowie das Versorgungsschiff "Mosel" halten sich derzeit im östlichen Mittelmeer auf.
• Nach Angaben des Verteidigungsministeriums könnten beide Einheiten die Straße von Hormus innerhalb einer Zeitspanne von sieben bis zehn Tagen erreichen.
• Nach derzeitiger Planung ist der deutsche Beitrag tatsächlich ausschließlich auf das Aufspüren und Beseitigen von Minen ausgelegt. Andere militärische Aufgaben sind für die beiden deutschen Schiffe nicht vorgesehen.

Die deutschen Marinekräfte sollen in eine internationale Operation eingebunden werden, deren Führung Frankreich und Großbritannien übernehmen.

• Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) hatte sich bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron (48) und dem britischen Premierminister Keir Starmer (63) abgestimmt. Gemeinsam signalisierten die drei Regierungschefs ihre Bereitschaft, sich an einer "rein defensiv ausgerichteten, unabhängigen Mission" zu beteiligen.

Friedrich Merz wirft Resolution des UN-Sicherheitsrats über Bord

Trotz der grundsätzlichen Zusage bleibt die Bundesregierung zurückhaltend. Nach Abschluss des G7-Gipfels im französischen Évian stellte Bundeskanzler Merz klar: "Aber wir haben noch keine Entscheidung getroffen, weder in der Bundesregierung noch im Parlament. Wir müssen die Rechtsgrundlage klären." Die rechtliche Absicherung des Einsatzes erweist sich als zentrale Hürde.

Ursprünglich hatte der Kanzler eine Resolution des UN-Sicherheitsrats als Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung genannt. Ein solches internationales Mandat würde dem Einsatz eine klare völkerrechtliche Legitimation verleihen. Doch diese Lösung steht vor erheblichen Schwierigkeiten:

• Eine zügige Verabschiedung einer entsprechenden Resolution durch den Sicherheitsrat gilt als wenig realistisch. Die zeitlichen Abläufe im UN-Gremium lassen sich nicht mit dem engen Zeitplan der geplanten Mission vereinbaren.

Alternative Resolution als rechtlicher Ausweg für Bundeswehr-Geheimplan

Um dieses Problem zu umgehen, haben die zuständigen Ministerien nach Informationen des "Spiegel" einen alternativen Ansatz entwickelt. Als rechtliches Fundament soll eine Entschließung der Vereinten Nationen herangezogen werden, die bereits am 11. März beschlossen wurde. Diese Resolution hebt das Recht von Staaten hervor, "ihre Schiffe gegen Angriffe und Provokationen zu verteidigen".

Die Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass dieser UN-Beschluss ausreicht, um dem Bundestag ein Mandat für die Mission vorzulegen. Damit würde man auf das langwierige Verfahren im Sicherheitsrat verzichten können. Der Beschluss aus dem März bietet aus Sicht der Regierung eine hinreichende völkerrechtliche Basis für die geplante Minenräumoperation in der Straße von Hormus.

Iran signalisiert Widerstand gegen Bundeswehr-Plan für Hormus

Neben den rechtlichen Fragen türmen sich auch politische Hindernisse auf. Außenminister Johann Wadephul (63, CDU) formulierte dem Bericht zufolge die zentrale Schwierigkeit mit einer Frage: "Ist von allen Seiten gewollt, dass wir diese Minen räumen?" Eine eindeutige Zustimmung aller beteiligten Parteien müsse vor dem Einsatzbeginn vorliegen, so der Minister.

Aus der iranischen Hauptstadt Teheran sind allerdings gegenteilige Botschaften zu vernehmen. Die iranische Führung hat deutliche Vorbehalte gegen jegliche militärische Präsenz ausländischer Streitkräfte in der Meerenge signalisiert. Diese Haltung könnte die internationale Mission erschweren, auch wenn sich Deutschland ausdrücklich auf Minenräumarbeiten beschränken will.

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rut/news.de/dpa/stg