Berlin News: Bundestagsabgeordnete reisen nach Taiwan

Eine Delegation des Bundestags wird an diesem Samstag zu einer achttägigen Reise nach Taiwan aufbrechen. Den Mitgliedern des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh gehe es darum, "die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit mit einem der wichtigsten demokratischen Partner in der Region zu stärken", teilte der Bundestag mit.

Die Reise der fünf Abgeordneten von CDU/CSU, Grünen, AfD und Linkspartei dürfte in China für Verärgerung sorgen. Die Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums und droht mit einer Eroberung. Sie missbilligt offizielle Kontakte anderer Staaten mit dem Land.

Die Inselrepublik mit rund 23 Millionen Einwohnern hat seit Jahrzehnten eine unabhängige und demokratische Regierung. Tatsächlich gehörte Taiwan nie zur 1949 gegründeten kommunistischen Volksrepublik China.

Frühere Abgeordnetenreisen lösten chinesische Proteste aus

Als der Parlamentarische Freundeskreis im Oktober 2022 Taipeh besuchte, wurden die Abgeordneten von chinesischer Seite aufgefordert, sich an den "Ein-China-Grundsatz" zu halten und ihre Interaktionen mit den "separatistischen Unabhängigkeitskräften" in Taiwan "sofort einzustellen". Sie sollten keine "falschen Signale" senden. Wenige Wochen später reiste eine Gruppe von FDP-Bundestagsabgeordneten nach Taipeh. Darauf reagierte die chinesische Botschaft in Berlin mit scharfer Kritik.

Im Bundestag gibt es 47 bi- und multilaterale Parlamentariergruppen mit Abgeordneten aus allen Fraktionen. Sie unternehmen regelmäßig Reisen in die Partnerstaaten, um einen Austausch mit den dortigen Parlamenten zu führen und sich über politische Themen zu informieren. Die Parlamentariergruppe für Taiwan nennt sich Freundeskreis Berlin-Taipeh, um ihr einen etwas weniger offiziellen Anstrich zu geben.

Bundestagsabgeordnete suchen neue Kooperationsmöglichkeiten

Der Freundeskreis sieht laut Bundestag die Chance, in Gesprächen mit Mitgliedern des Parlaments beziehungsweise legislativen Gremien, mit Regierungsvertretern und Ansprechpartnern innerhalb der Zivilgesellschaft neue Felder der Kooperation auf den Gebieten der Außen-, Innen- und Wirtschaftspolitik zu erkunden.

Vorgesehen sind den Angaben zufolge auch Treffen mit Taiwans Präsidenten Lai Ching-te, mit der ehemaligen Präsidentin Tsai Ing-wen und mit den Parlamentariern der Taiwanisch-Deutschen Freundschaftsgruppe. Die Abgeordneten wollen auch den Central Taiwan Science Park besuchen und sich über die aktuelle Entwicklung der Halbleiterindustrie informieren.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

• Migration und Asyl: EU ebnet Weg für Abschiebezentren
• Nahost: Israel beginnt mit Abschiebung Hunderter Gaza-Aktivisten
• News des Tages am 21.05.2026: Stefan Mross emotional: Das war eiskalt / Wladimir Putin: Unterwürfig und schwach
• Wladimir Putin: Dieses Bild ist der blanke Hohn - Kremlchef bloßgestellt bei Peking-Besuch

kns/roj/news.de