Lars Klingbeil News: Klingbeil betont Gemeinsamkeit mit Ländern bei Reformen
Bei der geplanten Entlastungsprämie für Beschäftigte ließ der Bundesrat die schwarz-rote Bundesregierung gerade hart auflaufen. Soll das bei noch kommenden größeren Vorhaben so weitergehen?
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat bei geplanten weiteren Reformen eine Einbeziehung der Länder zugesichert. "Reformen für ein starkes Land gelingen auch nur, wenn wir sie gemeinsam - Bund, Länder, Kommunen - tragen, inhaltlich, aber auch hinsichtlich der finanziellen Wirkung", sagte der SPD-Politiker in Berlin. "Dafür müssen wir alle an Kompromissen arbeiten." Im Blick stehen die sozialen Sicherungssysteme und mehr Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Klingbeil plant außerdem eine Einkommensteuerreform.
Der Minister äußerte sich nach einer Sitzung des Stabilitätsrats von Bund und Ländern. Bremens Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) machte zur Reform der Einkommensteuer die Erwartung deutlich, "dass wir im Vorhinein bei der Erstellung und bei der Diskussion beteiligt werden". Bei der Gegenfinanzierung gebe es "die eine oder andere Gerechtigkeitslücke", die man schließen könne. Auch Nordrhein-Westfalens Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) mahnte einen "frühzeitigen Austausch" an. Kingbeil sagte, man werde auf der Strecke auch mit den Ländern über ihre Vorstellungen sprechen.
Eine von der Koalition geplante steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro, die Unternehmen ihren Beschäftigten zahlen können sollten, war am Freitag vom Bundesrat ausgebremst worden. Die Länder begründeten dies unter anderem mit Unzufriedenheit über die Gegenfinanzierung.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Wahlen und Umfragen News 2026: Aktuelle Wahltrends und Umfragen im Überblick
CDU News 2026: Aktuelles rund um die Christlich Demokratische Union im Ticker
SPD News 2026: Aktuelle Nachrichten zur Partei im SPD-Ticker
Noch mehr Nachrichten über Lars Klingbeil lesen Sie hier.
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.