Landtagswahl: Landtagswahlen zusammenlegen? CDU, SPD, Grüne offen für Idee

CDU, SPD und Grüne begrüßen die Idee, alle Landtagswahlen in Deutschland auf einen Termin zu legen. Auf die Frage, ob man die Wahlen in allen Bundesländern zusammenlegen sollte, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der ARD: "Fände ich super, so eine Midterm-Wahl wie in Amerika." Er wies allerdings darauf hin, dass dies schwierig umzusetzen sei. Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf begrüßte den Vorschlag.

Grünen-Bundeschef Felix Banaszak sagte: "Alles, was dazu beiträgt, dass die bundespolitischen Debatten etwas weniger wahnsinnig ablaufen als wir es in den letzten Jahren häufig hatten, wäre sicherlich richtig." Auch er wies allerdings auf praktische Bedenken hin. AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel lehnte den Vorschlag ab.

Derzeit wählt jedes Bundesland nach seinem eigenen Rhythmus: In diesem Jahr sind das nach Baden-Württemberg noch Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Nächstes Jahr werden die Menschen im Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen an die Wahlurne gebeten.

Hintergrund der nun diskutierten Idee ist die Sorge, dass Deutschland wegen der unterschiedlichen Termine für Landtagswahlen in einer Art Dauer-Wahlkampf ist und Reformen deshalb verschleppt werden könnten. Eine Alternative wäre, alle Landtagswahlen am gleichen Termin abzuhalten, ähnlich der Zwischenwahlen in den USA. Die Umsetzung dürfte allerdings nicht ganz einfach sein, etwa weil Legislaturperioden unter Umständen verkürzt werden müssten.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de