Donald Trump: Kollaps befürchtet - US-Präsident will Kuba mit Zöllen bestrafen

• Donald Trump droht Kubas Öllieferanten mit Strafzöllen.
• Das Weiße Haus macht Kuba zur Gefahr: Trump-Regierung will dem Land erheblich schaden.
• Der US-Präsident wütet gegen Kanada und will Zölle erheben.

Nachdem Donald Trump zuletzt im Streit um Grönland mehreren EU-Ländern mit Strafzöllen drohte, wendet er sich an weitere Länder - allen voran Kuba. Präsident Trump will die Karibikinsel von der Ölversorgung abschneiden - und wählt dafür eines seiner Lieblingsinstrumente.

Donald Trump droht Kubas Öllieferanten mit Strafzöllen

US-Präsident Donald Trump droht Öllieferanten Kubas mit Zusatzzöllen, um die Energieversorgung des Karibikstaats zu schwächen. Die Zusatzzölle sollen ab dem heutigen Freitag auf Waren erhoben werden können, die aus jenen Ländern in die Vereinigten Staaten importiert werden, von denen Kuba sein Öl bezieht. Das geht aus einer Verordnung Trumps hervor, die das Weiße Haus veröffentlichte. Dabei geht es um Produkte aus Ländern, die direkt oder über Drittstaaten und Zwischenhändler Rohöl oder Erdölprodukte an den sozialistisch regierten Inselstaat verkaufen. Wie hoch die - bislang noch nicht verhängten - Zusatzzölle sind, wurde in der Verordnung nicht genannt. Und welche Länder die USA konkret ins Visier nehmen werden, will Trump erst noch entscheiden.

Wirtschafts-Kollaps in Kuba befürchtet: Trump will Kuba schwächen

Die seit Jahrzehnten angespannten Beziehungen zwischen Havanna und Washington haben sich seit Trumps Amtsantritt vor einem Jahr nochmals deutlich verschlechtert. Trump will dem Land schaden und habe vor, das kubanische Regime zur Rechenschaft zu ziehen, schreibt das Weiße Haus in einer Pressemitteilung. Der US-Präsident wirft der kommunistischen Regierung der Karibikinsel vor, den USA zu schaden - und könnte die ohnehin schon angeschlagene kubanische Wirtschaft mit einem Stopp der Öllieferungen aus dem Ausland faktisch vollends zusammenbrechen lassen. Das Weiße Haus rechtfertigt den Schritt mit der nationalen Sicherheit und der Außenpolitik der USA, um "vor den bösartigen Handlungen und Strategien des kubanischen Regimes zu schützen." Zudem behauptet das Weiße Haus, dass Kuba "Terrorgruppen wie der Hisbollah und der Hamas einen sicheren Rückzugsort" bietet.

Der US-Präsident hatte zuletzt davon gesprochen, dass Kuba kurz vor dem Zusammenbruch stehe. Nach dem Angriff der USA auf Venezuela - einen wichtigen Verbündeten Havannas - und der Gefangennahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro bekomme Kuba von dort kein Öl oder Geld mehr. Zudem brachten die USA in den vergangenen Wochen mehrere Öltanker in der Region unter ihre Kontrolle.

Aktuell steckt die autoritär regierte Karibikinsel in einer ihrer schwersten Wirtschaftskrisen seit der Revolution unter Fidel Castro 1959. Es fehlt an Treibstoff und vielen Waren des täglichen Bedarfs, viele Kubaner leiden unter Armut. Medienberichten zufolge soll inzwischen auch Mexiko die Öllieferungen nach Kuba auf Druck der USA hin reduziert haben, allerdings gibt es dafür keine Bestätigung von mexikanischer Seite.

Trump will Entscheidung über Zusatzzölle selbst fällen

Mehrere US-Ministerien, darunter das Finanz- und das Handelsministerium, sollen nun Vorschläge für konkrete Zollsätze erarbeiten. Über deren Höhe und die betroffenen Länder will Trump dann am Ende selbst entscheiden. Vorsichtshalber warnte der US-Präsident sowohl Kuba als auch andere Länder schon vor Vergeltungsmaßnahmen - sollten Gegenschritte ergriffen werden, werde er die Verordnung ändern und vermutlich verschärfen.

Nächste Zollandrohung: Trump wütet gegen Kanada

Nicht nur Kuba bekommt Trumps Zollandrohungen zu spüren. Der US-Präsident  droht dem Nachbarland Kanada mit einem neuen Strafzoll in Höhe von 50 Prozent für den Import von Flugzeugen. Zudem erklärte Trump auf seiner Plattform Truth Social, sämtlichen Maschinen des kanadischen Flugzeugbauers Bombardier und allen anderen dort hergestellten Jets werde die US-Genehmigung entzogen.

Als Grund für den Entzug und den möglichen Strafzoll nannte Trump den Umgang der kanadischen Behörden mit Gulfstream, einem US-Hersteller von Geschäftsflugzeugen. Kanada habe mehreren Modellen des Bombardier-Konkurrenten keine Betriebsgenehmigungen erteilt und damit im Prinzip deren Verkauf in dem Nachbarland verboten, klagte Trump. Sollte dies nicht "sofort korrigiert" werden, werde er eine zusätzliche Importgebühr von 50 Prozent verhängen, drohte der Präsident.

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bos/mlk/news.de/dpa