Mark Rutte: "Wir können es nicht" - Nato-Chef mit düsterer Prognose

• Laut Nato-Chef Mark Rutte kann sich Europa nicht ohne die USA verteidigen
• Generalsekretär verweist auf nuklearen Schutzschirm der USA und hohen Kosten für den Aufbau eigener Verteidigungsstrukturen
• Bundesaußenminister Johann Wadephul strebt derweil mehr Eigenständigkeit an

Kann sich Europa auch ohne die USA effektiv verteidigen? Nach dem Streit über eine mögliche US-Übernahme Grönlands zwischen Präsident Donald Trump und den westlichen Partnern waren die Rufe nach mehr Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten lauter geworden. Zwar verzichtete Trump zunächst auf eine weitere Eskalation, indem er Zolldrohungen gegen Länder, die sich seinen Plänen widersetzten, zurücknahm. Doch der Vertauensverlust im Transatlantikbündnis bleibt. Nato-Chef Mark Rutte übermittelte den Befürwortern einer eigenständigen europäischen Verteidigung jedoch nun eine unmissverständliche Botschaft.

Nato-Chef Mark Rutte warnt: Europa braucht USA zur Verteidigung

"Träumen Sie weiter", erklärte der Generalsekretär am Montag vor Mitgliedern des Europäischen Parlaments in Brüssel. "Wir können es nicht." Darüber berichten unter anderem Medien wie "t-online", "Der Spiegel" oder die "Bild".Der frühere niederländische Ministerpräsident machte deutlich, welche Konsequenz ein solcher Alleingang hätte: Europa würde den nuklearen Schutzschirm der Vereinigten Staaten einbüßen.

Rutte präsentierte den Abgeordneten eine düstere Prognose:Wollte Europa tatsächlich ohne die USA auskommen, müssten die Verteidigungsausgaben auf zehn Prozent der Wirtschaftsleistung steigen – das Doppelte des beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr vereinbarten Ziels von fünf Prozent. Der Aufbau eigener atomarer Kapazitäten würde "Milliarden und Abermilliarden Euro" verschlingen.

Auch einer europäischen Armee erteilte der Nato-Chef eine Absage. Eine zusätzliche Verteidigungstruppe neben den nationalen Streitkräften würde massive Doppelstrukturen schaffen und die Lage verkomplizieren. Putin würde das "lieben", warnte Rutte.

Außenminister Johann Wadephul strebt mehr Eigenständigkeit an

Bundesaußenminister Johann Wadephul zeigte sich den Berichten zufolge bei einem Treffen mit seiner schwedischen Amtskollegin Maria Malmer Stenergard in Stockholm deutlich zuversichtlicher. "Wir sind auf dem Weg dorthin, in dem wir beschlossen haben, fünf Prozent unseres BIP für Verteidigung aufzuwenden", betonte der CDU-Politiker. Mit diesen Mitteln werde Europa "selbstverständlich in der Lage sein, uns konventionell selbst zu verteidigen".

Bei der nuklearen Komponente räumte Wadephul allerdings Grenzen ein. Der Aufbau eigener Atomwaffen sei "in der Tat noch eine kompliziertere Frage". Europa bleibe "für eine nicht unerhebliche Zeit" auf den amerikanischen Nuklearschirm angewiesen. Deshalb müsse der Kontinent zweigleisig fahren: mehr Eigenständigkeit anstreben und gleichzeitig das Bündnis mit Washington pflegen.

Laut Mark Rutte braucht auch die USA die Nato

Mark Rutte betonte vor den Parlamentariern jedoch auch die Kehrseite der Medaille: "Die USA haben ein ebenso großes Interesse an der Nato wie Kanada und die europäischen Nato-Verbündeten", erklärte der Generalsekretär. Besonders in der Arktis benötige Washington die Unterstützung der Europäer.

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gom/mlk/news.de/stg