Experte über Sicherheitslage in Deutschland: Darum sind wir Putins Drohnen-Angriffen fast hilflos ausgeliefert

• Nach Drohnen-Übergriffe in Dänemark: Experte warnt Deutschland
• Bundeswehr nicht gut ausgerüstet für russische Drohnenabwehr
• Rechtliche Lage unklar: Wie geht man gegen Putins Drohnen am besten vor?
• Michael Schöllhorn warnt vor Konsequenzen: Deutschland muss rechtliche Grundlage schaffen

Er war Bundeswehroffizier, Hubschrauber-Pilot und nun Vorstandschef der Airbus-Militärsparte: Michael Schöllhorn sprach im Podcast "Ronzheimer" (ganze Folge hier zu hören) über die gravierenden Mängel von Deutschlands Flugsicherheitsabwehr.

Man sei nicht gut auf die Abwehr feindlicher Drohnen etwa aus Russland vorbereitet. Das gelte sowohl für Abwehrwaffen als auch die rechtliche Situation, sagte Schöllhorn im Podcast "Ronzheimer". Aber was genau bedeutet das in der aktuellen konkreten Lage?

Putin-Drohnen über Dänemark: "Keine gute Situation"

"Ich glaube, unser System braucht zu lange, um sich an die sehr, sehr schnell, wachsende Bedrohungslage anzupassen", ist sich der Experte sicher. Erst am vergangenen Wochenende kreisten Drohnen über dänische Militärstützpunkte und konnten mehrere Stunden nicht zur Landung gezwungen werden. Das ist "keine gute Situation", wie Schöllhorn klarstellt. So könne man sensible Standorte der Rüstungsindustrie auf relativ einfache Weise ausspionieren.

Putin will ein Gefühl der Unsicherheit entstehen lassen

Klar ist: Mit Flügen von Militärjets oder Drohnen über Nato-Gebiet bezwecke der russische Präsident Wladimir Putin derzeit, die Grenzen auszutesten und ein Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung entstehen zu lassen, sagte Schöllhorn.

Und die NATO? Die reagiert nur zögerlich. Und das habe durchaus einen Grund. Denn: Die Abwehr von Drohnen sei in vielerlei Hinsicht problematisch.

Drohnen-Übergriffe nur schwer abzuwehren für Deutschland

Professionell ausgerüstete Drohnen seien heutzutage "relativ resistent" gegen die üblichen Störmethoden der Polizei, erklärte der Experte. Es gebe zudem eine rechtliche Lücke: "Denn es ist relativ unklar, wer überhaupt was machen kann, und ob dann die Polizei, die Bundeswehr oder auch der Betreiber von einer Anlage erstens in der Lage und zweitens dann auch rechtlich befugt ist, irgendwelche Maßnahmen zu treffen."

Im Falle einer bewaffneten Drohne stünde man nahezu schutzlos dar.

Wer ist befugt, eine Drohne abzuschießen?

Eine Drohne abschießen könne im Zweifel nur die Bundeswehr. Es gebe aber dafür aber kaum eine geeignete Bewaffnung. Über einer Stadt werde man keine Luft-Luft-Rakete einsetzen können, so Schöllhorn im Gespräch mit Paul Ronzheimer.

Dass man auf die wachsende Bedrohungslage derzeit so schlecht vorbereitet sei, führe der Experte auf die vergangenen Jahre zurück, in denen es noch die Vorgabe gab, dass deutsche Drohnen nie bewaffnet werden dürfen. Auch heute noch brauchen die Entscheidungsträger zu lange, um sich "an die sehr schnell wachsende Bedrohungslage anzupassen".

Wie sollen Deutschland und die NATO jetzt reagieren?

Um etwas daran zu ändern, müsse man vor allem die rechtliche Lage zunächst einmal klären. "Man muss doch eine Grenze aufzeigen und (...) wenn die überschritten wird, auch wirklich was tun!", erklärt Schöllhorn, der hier die Bundeswehr zunehmend in der Pflicht sieht. Für die derzeitige Lage findet der CEO ein passendes Bild:

"Dabei kommt mir das Bild vom Frosch in den Kopf, der im Topf sitzt und der, wenn die Temperatur alle Minute ein Grad hochgedreht wird, denkt, naja es ist nur ein bisschen wärmer und ich springe noch nicht." Wie weit Wladimir Putin noch geht, hänge auch von der erwarteten Gegenwehr ab.

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ife/bos/news.de/dpa