Donald Trump abgesetzt?: Für diese Entscheidung wollen ihn seine Gegner des Amtes entheben

Ohne Genehmigung des Kongresses hat Donald Trump die Militärschläge gegen iranische Atomanlagen befohlen. Für seine Gegner ein klarer Bruch mit der Verfassung. Sie fordern die Absetzung des US-Präsidenten.

Von news.de-Redakteur - Uhr

Donald Trump schlägt nach seinem Iran-Angriff Gegenwind entgegen. (Foto) Suche
Donald Trump schlägt nach seinem Iran-Angriff Gegenwind entgegen. Bild: picture alliance/dpa/AP | Manuel Balce Ceneta
  • Wirbel um neue Absetzungspläne für Donald Trump
  • "The Don" soll für Iran-Angriffe des Amtes enthoben werden
  • US-Präsident des Amtes entheben? Selbst Demokraten haben Zweifel

Könnte es jetzt brenzlig für Donald Trump werden? Wenn es nach seinen politischen Gegnern geht, dann auf jeden Fall. Die demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez hat den US-Präsidenten scharf für seine Militärschläge gegen iranische Atomanlagen kritisiert. Die New Yorker Demokratin bezeichnete die Angriffe als "absolute und eindeutige Grundlage für ein Amtsenthebungsverfahren".

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US-Präsident Trump verkündete die Militäraktion über seine Social-Media-Plattform Truth Social. Die US-Streitkräfte griffen nach seinen Angaben Ziele in Fordow, Natanz und Esfahan im Iran an.

  • Die Militäraktion erfolgte vor dem Hintergrund eskalierender Spannungen zwischen Israel und Iran. Israel hatte zuvor Teheran und weitere Städte im Rahmen der "Operation Rising Lion" angegriffen, um nach eigenen Angaben einen geplanten iranischen Angriff zu verhindern und Irans Nuklearkapazitäten zu stören.

Ocasio-Cortez warf Trump vor, mit den Bombardierungen ohne Autorisierung des Kongresses schwerwiegend gegen die Verfassung und die Kriegsvollmachten des Kongresses verstoßen zu haben.

  • "Er hat impulsiv riskiert, einen Krieg zu beginnen, der uns für Generationen verstricken könnte", schrieb sie auf der Plattform X.

Die Abgeordnete gehört zu den schärfsten Kritikern der Militäraktion innerhalb der Demokratischen Partei. Ihre Forderung nach einem Impeachment-Verfahren (Amtsenthebung) unterstreicht die Spaltung der Demokraten in ihrer Reaktion auf Trumps Vorgehen gegen Iran.

Donald Trump des Amtes enthoben? Selbst Demokraten haben Zweifel

Während Progressive wie Ocasio-Cortez und der kalifornische Abgeordnete Ro Khanna vor einem "endlosen Nahostkrieg" warnen, unterstützen andere Demokraten das Vorgehen des Präsidenten.

  • Khanna kritisierte auf X, dass Trump "Iran ohne jegliche Autorisierung des Kongresses" angegriffen habe. Er forderte eine sofortige Rückkehr des Kongresses nach Washington, um über eine Kriegsvollmachten-Resolution abzustimmen.
  • Im Gegensatz dazu stellte sich der Pennsylvania-Demokrat John Fetterman hinter Trump. "Dies war der richtige Schritt", schrieb er auf X. Iran sei der weltweit führende Sponsor des Terrorismus und dürfe keine nuklearen Fähigkeiten besitzen. Fetterman gilt als starker Unterstützer Israels und befürwortet militärische Hilfe für das Land.
  • Hakeem Jeffries, Fraktionsführer der Demokraten imRepräsentantenhaus, veröffentlichte eine Erklärung, in der er Trump vorwarf, keinen Frieden im Nahen Osten gebracht zu haben. Das Kriegsrisiko sei nun "dramatisch gestiegen", warnte der New Yorker.
  • Die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib aus Michigan verurteilte Trumps Entscheidung ebenfalls scharf.

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