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- Donald Trump leitet offenbar neue Untersuchung gegen Amtsvorgänger Joe Biden ein
- Hintergrund sind umstrittene Begnadigungen des Ex-Präsidenten für Familienmitglieder und zum Tode verurteilte Straftäter
- Es soll überprüft werden, ob Biden geistig fähig für die Entscheidungen war
Kurz bevor er das Weiße Haus verließ, begnadigte Ex-US-Präsident Joe Biden mehrere Familienmitglieder sowie zum Tode verurteilte Straftäter. Nun gerät der Demokrat deshalb erneut ins Visier seines Nachfolgers Donald Trump. Das US-Justizministerium soll offenbar eine weitere Untersuchung gegen Biden einleiten.
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Donald Trump leitet Untersuchung zu Begnadigungen von Joe Biden ein laut Berichten
Das berichtet laut "Daily Mail" der Trump nahestehende Anwalt Ed Martin in einer internen E-Mail. Trump hatte bereits im März erklärt, die Last-Minute-Begnadigungen seien "nichtig, ungültig und ohne weitere Kraft oder Wirkung". Nun gehe es laut Ed Martin darum, herauszufinden, ob Biden bei den Begnadigungen "kompetent war und ob andere ihn durch die Nutzung von Autopen oder anderen Mitteln ausnutzten". Autopen ist ein Gerät, mit dem automatisch Unterschriften auf Dokumenten aufgedruckt werden können. Eine massenhafte Vervielfältigung ist so möglich. In den USA ist die Verwendung von Autopen durch Präsidenten seit Jahrzehnten gängige Praxis.
War Joe Biden geistig noch fähig, Entscheidungen zu treffen?
Ed Martin erklärte bei einer Pressekonferenz im Mai: "Wenn man Autopen zur Begnadigung nutzt, denke ich nicht, dass das notwendigerweise ein Problem ist." Dennoch hält er die Biden-Begnadigungen für prüfenswert. Bislang sind keine Beweise aufgetaucht, die darauf hindeuten, dass Biden nicht beabsichtigte, die Begnadigungen auszusprechen. Engste Berater haben Bedenken über die geistige Verfassung des Ex-Präsidenten zurückgewiesen und betont, er sei vollständig fähig gewesen, wichtige Entscheidungen zu treffen.
Ex-US-Präsident wollte Familienmitglieder vor politischer Verfolgung schützen
Die neue Untersuchung konzentriert sich auf mehrere kontroverse Begnadigungen aus Bidens letzten Amtstagen. Am 1. Dezember begnadigte er seinen Sohn Hunter, der sich wegen Steuervergehen schuldig bekannt hatte und wegen Verstößen gegen das Waffenrecht verurteilt worden war. Hunter drohten bis zu 25 Jahre Haft. Außerdem wollte Joe Biden seine Geschwister James, Frank und Valerie sowie deren Ehepartner vor politisch motivierten Ermittlungen schützen. Zusätzlich wandelte der Demokrat die Todesurteile von 37 Gefangenen in lebenslange Haftstrafen um.
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