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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Warschau betont, dass auch aus Sicht der neuen Bundesregierung die Frage von Weltkriegs-Reparationen rechtlich abgeschlossen ist. Dies heiße aber nicht, dass man nicht mit der polnischen Regierung über gemeinsame Projekte und gemeinsame Ideen für eine Wiedergutmachung sprechen könne, sagte Merz nach seinem Gespräch mit Polens Regierungschef Donald Tusk.
In den vergangenen Jahren hatte die nationalkonservative PiS-Regierung, die Polen von 2015 bis 2023 führte, das Verhältnis zu Berlin mit antideutschen Tönen und Reparationsforderungen in Höhe von 1,3 Billionen Euro zerrüttet.
Das seit Dezember 2023 regierende Mitte-Links-Bündnis von Donald Tusk hat diese Forderungen zwar nicht mehr thematisiert. Es wartet aber auf ein Zeichen. Im Juli 2024 hatte der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz bei deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Aussicht gestellt, das überlebende Opfer der deutschen Besatzung in Polen während des Zweiten Weltkriegs von der Bundesregierung in Kürze Hilfe erhalten sollen. Seitdem ist jedoch nichts passiert.
Vor diesem Hintergrund warb Merz für die rasche Errichtung des Gedenkorts, der in Deutschland an die polnischen Opfer jener Zeit erinnern soll. Der Bundestag hatte sich im Oktober 2020 für einen eigenen Gedenkort für polnische Opfer zusätzlich zu dem geplanten Dokumentationszentrum zur Erinnerung an die NS-Besatzungspolitik in Europa ausgesprochen.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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