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Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf eine enge europäisch-arabische Zusammenarbeit bei der Absicherung des Prozesses für einen friedlichen Übergang in Syrien. "Uns ist allen klar, dass die Neuaufstellung in Syrien eine Mammutaufgabe sein wird, bei der es auch immer wieder Rückschläge geben wird", sagte die Grünen-Politikerin in Paris vor einem internationalen Treffen zur Koordination der Bemühungen um Syrien. Sie betonte: "Wir werden alles unterstützen, was einen sicheren und politischen Prozess für alle in Syrien vorantreibt."
Man sehe, dass die Gewalt in Syrien an manchen Orten wieder aufflamme, sagte Baerbock. Die Mammutaufgabe einer sicheren Entwicklung könne nur positiv verlaufen, "wenn wir sie gemeinsam als Europäer mit den arabischen Partnern unterstützen". Zudem werde neben dem politischen Prozess ein effektiver Mechanismus zur Aufarbeitung der Verbrechen des gestürzten Machthabers Baschar al-Assad jeden Tag drängender, "damit die tiefen Wunden der syrischen Gesellschaft überhaupt heilen können". Auch die katastrophale wirtschaftliche und humanitäre Lage müsse angegangen werden.
"Entwicklung in Syrien wichtiges Signal für andere Regionen"
Millionen von Menschen in Syrien, aber auch jene, die das Land hätten verlassen müssen, wünschten sich, dass ein gemeinsamer, sicherer Weg gegangen werden könnte, sagte Baerbock. "Wenn uns das gelingt, dann ist das gerade in diesen Zeiten auch für andere Regionen ein wichtiges Sicherheits- und Friedenssignal", fügte sie hinzu. An dem Treffen in Paris sollte auch Syriens De-facto-Außenminister Assad al-Schaibani teilnehmen.
Baerbock und Barrot waren Anfang Januar in Damaskus
Baerbock hatte sich Anfang Januar in der syrischen Hauptstadt Damaskus gemeinsam mit ihrem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot im Auftrag der Europäischen Union ein Bild von der Lage im Land gemacht. Dabei hatte sie auch den heutigen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa getroffen. Der Islamist ist Anführer der islamistischen Rebellengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die den Sturz von Assad maßgeblich herbeigeführt hatte. Al-Scharaa wird von der EU weiterhin auf einer Terrorliste geführt.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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