Robert Habeck News: Proteste gegen Habeck – Staatsanwaltschaft ermittelt weiter
Gut ein Jahr ist eine umstrittene Protestaktion am Fähranleger Schlüttsiel her. Der Vizekanzler konnte nach einer privaten Reise nicht an Land. Nun bewertet die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt neu.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Mehr als ein Jahr nach der umstrittenen Protestaktion von Landwirten gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Schleswig-Holstein will die Staatsanwaltschaft Flensburg den Sachverhalt noch einmal prüfen. "Ich sehe zumindest eine versuchte Nötigung", sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Stephanie Gropp. Die Zahl möglicher Beschuldigter sei offen.
Bei den Ermittlungen ginge es nun um die Frage, ob sich Beteiligte der Aktion wegen Straftaten zum Nachteil von Passagieren der von der Hallig Hooge am 4. Januar in Schlüttsiel (Kreis Nordfriesland) auf dem Festland angekommenen Fähre schuldig gemacht haben, sagte Gropp. Die Staatsanwaltschaft habe ihre rechtliche Bewertung der Geschehnisse korrigiert. Gropp sagte, dass Beleidigungen am Anleger wegen der Dunkelheit nur schwer zuzuordnen seien.
Was geschah wirklich am Anleger?
Im Januar hatte die Staatsanwaltschaft erklärt, nur gegen einen Tatverdächtigen zu ermitteln. Den damaligen Angaben zufolge besteht gegen diesen Beschuldigten der Verdacht des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Der Mann soll demnach bei dem Protest auf der Rampe zum dortigen Fähranleger eine Polizeikette durchbrochen haben.
Die Staatsanwaltschaft erklärte im Januar zudem, dass bezüglich weiterer in Betracht kommender Straftatbestände wie Nötigung, Bedrohung und Beleidigung keine Teilnehmer der Demonstration und damit keine weiteren Beschuldigten identifiziert werden konnten. Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Lage hätten die eingesetzten Polizeikräfte auf Deeskalation gesetzt und keine Personalien der Demonstranten festgestellt.
Habeck war am 4. Januar 2024 auf der Rückkehr von einer Privatreise. Aus Sicherheitsgründen legte das Schiff damals wieder ab und fuhr zurück nach Hooge. Habeck konnte erst mehrere Stunden später nachts in Schlüttsiel an Land gehen. Hintergrund der Proteste von Landwirten waren geplante Streichungen von Subventionen.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Besorgniserregende Aufnahmen: Neue Satellitenfotos aus China schüren Sorge vor Atomkrieg
Prognose zum Ukraine-Krieg: Dänemarks Premierministerin trifft dramatische Vorhersage zum Kriegsende
Noch mehr Nachrichten über Robert Habeck lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.