Anne Spiegel machte am Montag Schluss und verkündete ihren Rücktritt als Familienministerin. Nun müssen die Grünen ihren Posten neu besetzen. Doch das ist nicht einfach. Wer ersetzt die Politikerin?
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Nachdem sich Anne Spiegel (Grüne) am Sonntag dazu äußerte, wieso sie während der Flutkatastrophe in den Urlaub fuhr, hat sie am Montag die Reißleine gezogen. Spiegel hatte am Montag ihren Rücktritt vom Amt der Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt. "Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht", hatte die Grünen-Politikerin erklärt. Nun muss ihr Amt neu besetzt werden, was für die Grünen nicht einfach ist. Denn ihre parteiinternen Regeln machen die Wahl nicht einfach.
Anne Spiegel tritt nach Verhalten in Flutkatastrophe als Familienministerin zurück
Gut vier Monate nach Amtsantritt der Ampelkoalition müssen die Grünen für das Familienressort eine neue Ministerin oder einen neuen Minister benennen. Die Grünen-Spitze hatte am Montag angekündigt, nach dem Rücktritt von Ressortchefin Anne Spiegel zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge zu machen. Grünen-VorsitzendeRicarda Lang sagte noch am Montag dazu: "Ich bitte Sie um Verständnis, dass [...] im Moment alle mit anderen Gedanken beschäftigt sind."
Lang: Entscheidung über Spiegel-Nachfolge vor Ostern wahrscheinlich
Am Dienstag wurde Lang bereits konkreter und erklärte, die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen. "Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären", sagte Lang in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv am Dienstag. "Das heißt, ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden." Man sei jetzt in Gesprächen innerhalb der Partei, "und das ist der Stand dazu". Lang deutete zudem an, dass erneut eine Frau den Posten im Familienministerium übernehmen werde. Damals habe die Partei gesagt, man besetze die Posten paritätisch. "Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch", sagte sie. Die wichtigste Anforderung sei, dass die Person Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft übernehme. "Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein."
Nachfolger gesucht! Grüne haben Probleme bei der Suche nach Spiegel-Ersatz
Über die Nachfolge von Anne Spiegel werden sich die Grünen wohl die Köpfe zerbrechen müssen. Das dürfte an ihren Regeln liegen. Sie haben ganz klare Kriterien für einen Nachfolger. So müssen die Kandidaten entweder dem Realo- oder dem linken Flügel angehören. Innerhalb der Partei muss dieses Verhältnis aber ausgeglichen sein. Außerdem spielt die Länder- und Geschlechterproporz eine wichtige Rolle. Die oder der ideale Nachfolger oder Nachfolgerin ist also links und hat Regierungserfahrung. Gerade wegen dieser Richtlinien stehen nicht viele geeignete Kandidaten zur Verfügung - aber einige Namen werden bereits heiß diskutiert.
Anton Hofreiter und Cem Özdemir als neue Familienminister?
Eigentlich war für viele klar, dass Anton Hofreiter nach der Bundestagswahl einen Ministerposten übernimmt. Als studierter Biologe wäre er als Landwirtschaftsminister eine geeignete Wahl gewesen. Doch Cem Özdemir erhielt den Posten. Nun wird spekuliert, dass die Bereiche getauscht werden. Das würde bedeuten, dass Cem Özdemir Familienminister wird und Anton Hofreiter als Landwirtschaftsminister agiert. Das wäre aufgrund der Geschlechterverteilung in der Partei eher unwahrscheinlich. Dass Anton Hofreiter Familienminister wird, ist aktuell auch eher unwahrscheinlich.
Wird Katrin Göhring-Eckhardt neue Familienministerin?
Neben Anton Hofreiter wird auch über Katrin Göring-Eckhardt als Nachfolgerin spekuliert. Sie ist weiblich, regierungserfahren und kennt sich mit Familienpolitik aus. Es gibt aber ein Problem: Die frühere Fraktionschefin der Grünen gehört nicht dem linken Flügel an. Das ist der Partei aber wichtig. Außerdem ist sie gerade Bundestagsvizepräsidentin.
Wird SIE die Nachfolgerin von Anne Spiegel als Familienministerin?
Die wichtigsten Kriterien für das Amt erfüllt hingegen Katharina Dröge. Die Wirtschaftsexpertin der Grünen im Bundestag ist links und weiblich. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung sollte sie schon im Dezember 2021 Familienministerin werden. Sie lehnte aber ab. Nun könnte sie vielleicht ihre Entscheidung überdenken. Doch in Familienpolitik ist sie nicht so versiert.
Werden DIESE Politikerinnen Anne Spiegel ersetzen?
Neben Dröge könnten auch die Wissenschaftssenatorin von Hamburg und zweite BürgermeisterinKatharina Fegebank oder Britta Haßelmann den Posten einnehmen. Eher unwahrscheinlich stuft die "Frankfurter Rundschau" die Chancen für die Sozialministerinnen in Brandenburg und Bremen, Ursula Nonnemacher oder Anja Stahmann, ein.
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bos/fka/news.de/dpa