Zwar lehnte es die Bundesregierung lange Zeit ab, doch mittlerweile lieferte Deutschland Hunderte Waffen an die Ukraine. Doch die Unterstützung könnte zur Blamage werden. Offenbar sind einige Raketen nicht mehr einsatzbereit.
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Lange Zeit hatte die Bundesregierung Waffenlieferungen an die Ukraine ausgeschlossen. Nun wurden bereits 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ "Stinger" aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine übergeben. Zudem ist die Lieferung von 2.700 Flugabwehrraketen vom Typ "Strela" aus ehemaligen Beständen der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR geplant. Doch Hunderte dieser Raketen sind offenbar überhaupt nicht mehr einsatzbereit. Blamiert sich Deutschland mit seiner Waffenlieferung?
Ukraine-Krieg aktuell: Gammel-Raketen nicht einsatzfähig? Deutschland blamiert sich mit Waffenlieferung
Wie der "Spiegel" berichtet, seien 700 der Raketen überhaupt nicht mehr einsatzbereit. Die "Strela"-Raketen sind mindestens 35 Jahre alt. Bereits 2012 wurden sie für die Nutzung gesperrt, da "Mikrorisse im Treibsatz der Munition zu Korrosion/Oxidation führten". Doch damit nicht genug: Die Raketen sollen in Holzkisten gelagert haben, die extrem verschimmelt waren. Im November durften Bundeswehrsoldaten die Lagerstätten laut "Spiegel" daher nur mit Schutzausrüstung betreten. Nun müssen Experten des Bundesamtes für Ausrüstung die Raketen prüfen. Zudem muss der Bundessicherheitsrat die Waffenlieferung an die Ukraine genehmigen.
Kampfpanzer, U-Boote und Kampfflugzeuge! Ukraine bittet Deutschland um weitere Waffensysteme
Nun bittet die ukrainische Botschaft in Berlin die Bundesregierung um weiterer Waffensysteme für den Kampf gegen die russischen Angreifer, darunter Kampfpanzer, U-Boote und Kampfflugzeuge. Das geht aus einer sogenannten Verbalnote der Botschaft an das Kanzleramt, das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Angesichts der äußerst angespannten Sicherheitslage aufgrund der anhaltenden russischen Aggression ersucht die ukrainische Regierung um eine möglichst rasche Bearbeitung und wohlwollende Prüfung dieses Antrags", heißt es darin.
Begründet wird die Bitte damit, dass der russische Präsident Wladimir Putin einen "Vernichtungskrieg" gegen die Ukraine und die Ukrainer begonnen habe, in dem höchst moderne Waffensysteme eingesetzt würden - auch geächtete Waffen wie Kassettenbomben mit Streumunition. "Dabei verstößt die Russische Föderation gegen das humanitäre Völkerrecht in gravierender Weise", heißt es in der Note, die das Datum 3. März trägt, also Donnerstag. Außerdem seien von russischer Seite "zahlreiche Kriegsverbrechen" verübt worden. Deswegen ersuche die ukrainische Regierung "um unverzügliche Hilfeleistung der Bundesregierung".
Auf der Wunschliste der ukrainischen Botschaft stehen neben Kampfpanzern auch Schützenpanzer, Artilleriesysteme wie Panzerhaubitzen, Flugabwehrsysteme, Kampf- und Unterstützungshubschrauber, Aufklärungs- und Kampfdrohnen, Transportflugzeuge sowie Kriegsschiffe. Diese Waffensysteme würden von den ukrainischen Streitkräften "dringend benötigt", heißt es in der Verbalnote. "Es gilt in diesen dramatischen Tagen alles Mögliche zu unternehmen, um den Vernichtungskrieg Russlands zu stoppen."
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bua/fka/news.de/dpa