Paukenschlag mitten in der Corona-Welle: Die SPD besetzt das Gesundheitsministerium mit ihrem wohl bekanntesten Fachmann - auch wenn der bei manchen umstritten sein dürfte. Auch sonst wartet Olaf Scholz mit Überraschungen auf.
Suche
Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene: Am Montag wird das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben. An einer Zustimmung zweifelt niemand - auch wenn es zuvor Streit über die Postenvergabe gab. Vor dem für den Nachmittag erwarteten Grünen-Votum will die SPD am Vormittag bereits die Besetzung ihrer Ministerposten bekanntgeben.
Grüne machen Weg frei für Bundesregierung mit SPD und FDP
Nach SPD und FDP haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung zugestimmt. Mit 86 Prozent der 71.150 gültigen Stimmen sprachen sich die Grünen-Mitglieder für das gemeinsame Regierungsprogramm und die vom Parteivorstand beschlossene Besetzung der Grünen-Kabinettsposten aus, wie die Grünen am Montag in Berlin mitteilten.
Olaf Scholz: Bald-Kanzler verkündet SPD-Minister für Kabinett
Die SPD benennt um 10.00 Uhr als letzte der drei Ampel-Parteien ihre Minister. Der wohl künftige Kanzler Olaf Scholz wird die Ministerinnen und Minister nach Parteiangaben dann im Willy-Brandt-Haus vorstellen. Neben dem Kanzleramt fallen den Sozialdemokraten die Ministerien für Arbeit und Soziales, Bauen, Gesundheit, Inneres, Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu. Außerdem stellt die SPD den Kanzleramtsminister.
Scholz muss bei der Vergabe der Kabinettsposten ein Versprechen erfüllen: Er will mindestens genauso viele Frauen wie Männer in seiner Regierung haben. Dafür müssten von den sieben Bundesministerposten der SPD fünf mit Frauen besetzt werden. Laut Grundgesetz gehören der Bundesregierung nur der Kanzler und die Bundesminister an, nicht die Staatsminister und Staatssekretäre.
Lesen Sie auch: Neue Ampel-Pläne machen Corona-Lockdown bis Februar möglich!
Neuer Gesundheitsminister: Karl Lauterbach wird es
Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach (SPD) soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Das teilte die SPD am Montag in Berlin mit. Die SPD benannte als letzte der drei Parteien der geplanten Ampel-Koalition ihre Ministerinnen und Minister. Der 58-jährige Gesundheitsexperte Lauterbach soll mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden Amtsinhaber Jens Spahn (CDU) übernehmen.
Alle neuen SPD-Minister auf einen Blick
Das Ressort für Arbeit und Soziales soll erneut Amtsinhaber Hubertus Heil übernehmen. Das neue Bauministerium soll die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz leiten. Innenministerin soll die hessische Politikerin Nancy Faeser werden. Das Verteidigungsressort soll Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht übernehmen. Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll Svenja Schulze werden. Kanzleramtsminister soll Wolfgang Schmidt werden.
Scholz-Regierung fast fix: Die Minister-Posten stehen schon fest
Die Grünen besetzen das Außenministerium (Annalena Baerbock), das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Vizekanzler Robert Habeck), das Familienministerium (Anne Spiegel), das Umweltressort (Steffi Lemke) und das Agrarministerium (Cem Özdemir). Die FDP stellt den Finanzminister (Christian Lindner), den Verkehrsminister (Volker Wissing), den Justizminister (Marco Buschmann) und die Bildungsministerin (Bettina Stark-Watzinger).
Folgen Sie News.de schon bei Facebook und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos, tolle Gewinnspiele und den direkten Draht zur Redaktion.
rut/news.de/dpa