04.01.2021, 12.37 Uhr

Diäten-Senkung: Weniger Kohle ab Juli 2021? Corona-Schock für Bundestagsabgeordnete

Die Corona-Krise drückt die Nominallöhne in Deutschland nach unten. Das könnte nun auch Auswirkungen auf die Diäten der Bundestagsabgeordneten haben. Droht den Politikern eine Senkung ihrer Entschädigung?

Sinken die Diäten der Bundestagsabgeordneten demnächst? Bild: dpa

Laut Abgeordnetengesetz werden die Diäten jeweils zum 1. Juli angepasst. Wegen des Wirtschaftseinbruchs in Folge der Corona-Krise hatten Bundestagsabgeordnete bereits 2020 auf eine Erhöhung ihrer Diäten verzichtet. Doch sie legten fest, dass die Diäten "zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des dann ermittelten Nominallohnindexes" angepasst werden sollten. Die Nominallöhne sind in den vergangenen zwölf Monaten laut Statistischem Bundesamt deutlich gesunken. Droht den Abgeordneten nun erstmals eine Diäten-Senkung?

Nominallöhne wegen Corona-Krise gesunken! Werden Diäten von Politikern angepasst?

Die Corona-Krise drückt auf die Verdienste der Beschäftigten in Deutschland. Die Nominallöhne lagen im dritten Quartal 2020 um 1,3 Prozent niedriger als im Vorjahresquartal. Da die Verbraucherpreise in diesem Zeitraum nahezu unverändert (minus 0,1 Prozent) blieben, ergab sich ein realer Lohnrückgang von 1,3 Prozent. Im zweiten Quartal hatte das Minus sogar 4,7 Prozent betragen.

Überdurchschnittliche Rückgänge der Nominallöhne gegenüber dem dritten Quartal 2019 verzeichneten die von der Corona-Krise hart getroffenen Branchen Luftfahrt (minus 32,2 Prozent), Reisebüros und Reiseveranstalter (minus 25,0 Prozent) sowie Beherbergung (minus 12,1 Prozent). Die stärksten Verdiensteinbußen hatten angelernte Arbeitnehmer mit durchschnittlich 2,0 Prozent. Bei Arbeitnehmern in leitender Stellung betrug der Rückgang im Schnitt nur 0,5 Prozent.

Droht Bundestagsabgeordneten eine Diätensenkung? DAS sagt das Gesetz

Laut Diätengesetz wirke sich die Verdienstentwicklung sowohl positiv als auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung aus. "Millionen Beschäftigte sind wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit oder arbeitslos. Ihre Einkommen sind zum Teil drastisch gesunken. Es ist das Mindeste, dass deshalb auch die Diäten der Bundestagsabgeordneten im nächsten Jahr gesenkt werden, wie es das Gesetz vorsieht", sagt Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim gegenüber der "Bild". Bundestagsabgeordnete erhalten derzeit eine monatliche Diät von 10.083,47 Euro brutto sowie eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.560,59 Euro.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos, tolle Gewinnspiele und den direkten Draht zur Redaktion.

bua/sig/news.de/dpa

Themen: