Bahn: Bilger über Haushalt: Ausbau des Schienennetzes geht voran

Der Bund sieht im Haushalt für das kommende Jahr einen Fortschritt für den Ausbau des Schienennetzes. "Jetzt geht es weiter voran mit dem Ausbau der Schieneninfrastruktur in Deutschland", sagte Verkehrsminister Steffen Bilger. "Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses ermöglichen es, zentrale Vorhaben des Bedarfsplans Schiene weiterzuverfolgen." Wichtige Projekte könnten vorangebracht werden.

Konkret könne nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im kommenden Jahr die Finanzierung unter anderem für folgende Projekte abgeschlossen werden. Dann könnten die Bauarbeiten beginnen.

Ausbaustrecke (ABS) Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden: Bereich Dresden

ABS Leipzig - Dresden, Knoten Riesa

ABS Weimar - Gera - Gößnitz, Abschnitt Weimar - Göschwitz

ABS München - Mühldorf - Freilassing, Planfeststellungsabschnitt 1.4

Bei weiteren Vorhaben könne die Planung fortgesetzt werden.

"Dieser Freitag, der 13., ist für die Schiene ein schwarzer Tag"

Verkehrsverbände sehen die Ergebnisse der Bereinigungssitzung dagegen eher kritisch. "Dieser Freitag, der 13., ist für die Schiene ein schwarzer Tag", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Oliver Wolff. Der Verband bemängelt etwa "neue Kürzungen und weiterhin keine Anpassung der Trassenpreisförderung des Schienengüterverkehrs an den Bedarf" sowie keine Bewegung bei der Einzelwagenbetriebskostenförderung.

Die Allianz pro Schiene sieht ebenfalls vor allem im Güterverkehr "schmerzhafte Einschnitte". Der "Wille für eine konsequente Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene" fehle in diesem Haushalt, sagte Geschäftsführer Dirk Flege. Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Martin Burkert, wirft der Bundesregierung vor, "seine eigene Güterbahn mit ihren über 12.000 Beschäftigten" zu verraten und Hunderttausende Jobs in der Stahl- und Industriebranche zu gefährden. "Dieser Tag wird als industriepolitische Katastrophe in Erinnerung bleiben."

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de