Energiekrise: Nationaler Sicherheitsrat sieht keine Treibstoff-Notlage

Dass der Kanzler eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats öffentlich ankündigt, ist ungewöhnlich und zeigt, wie wichtig das Thema Energiesicherheit ist. Jetzt gibt es Ergebnisse.

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Der Nationale Sicherheitsrat hat sich mit der Energiekrise infolge des Iran-Kriegs befasst und ist zu dem Schluss gekommen, dass es derzeit keine Versorgungsnotlage für Treibstoff in Deutschland gibt.

Die Vorräte gerade an Kerosin seien als "für eine absehbare Zeit" ausreichend erachtet worden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Es gebe zudem "Raffinerieoptionen", die eine schnelle Reaktion auf mögliche Lücken ermöglichten.

Man sei sich allerdings der "angespannten Situation" bewusst und werde die Lage weiter intensiv beobachten. Dazu werde die bereits bestehende "Task Force Energieversorgung" ausgeweitet und in einen Staatssekretärs-Ausschuss umgewandelt.

Merz kündigte Sitzung an

Die Sitzung fand bereits am Montagabend statt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sie zuvor auf der Hannover Messe überraschend angekündigt. "Unser Ziel ist dabei klar: Die deutsche Wirtschaft und die Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass die Versorgung mit zentralen Produkten wie etwa Diesel, Benzin, Flugbenzin gesichert bleibt", hatte er gesagt.

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte den Nationalen Sicherheitsrat im vergangenen Jahr gegründet, um auf Krisen und Bedrohungen aller Art schnell und effektiv reagieren zu können. Neben Mitgliedern der Bundesregierung und Sicherheitsbehörden nahmen an der Sitzung auch einzelne Ministerpräsidenten der Länder teil.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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