TV-News: Kulturpolitiker: "Booster für Filmbranche" muss rasch kommen

Nach der Einigung der Koalition auf Investitionspflichten für Streamingdienste wie Netflix, Amazon Prime oder Disney+ fordert der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag schnelle Beschlüsse. Das Gesetzgebungsverfahren solle vom Parlament - und nicht von der Regierung - ausgehen, schlug der Grünen-Politiker Sven Lehmann vor. Der Vorteil aus seiner Sicht: Das Gesetz könnte rund ein halbes Jahr schneller in Kraft treten. "Der versprochene Booster für die Filmbranche muss jetzt schnell kommen", sagte Lehmann der Deutschen Presse-Agentur.

Union und SPD hatten vergangene Woche einen Kompromiss verkündet. Demnach sollen große Streamingdienste und Fernsehsender, die hier gute Geschäfte machen, Geld in deutsche Produktionen oder Studios stecken. Geplant ist eine gesetzliche Mindestinvestitionsquote. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wollte es eigentlich bei freiwilligen Zusagen der Anbieter in Höhe von 15,5 Milliarden Euro belassen, gab aber letztlich nach.

"Irrweg freiwilliger Deals"

Lehmann sagte: "Ich bin froh, dass der Irrweg freiwilliger Deals beendet ist und wir ein verbindliches Gesetz bekommen werden." Acht Prozent Investitionsquote finde er allerdings zu wenig. "Wir sollten uns an Ländern wie Frankreich orientieren, die mit 20 Prozent deutlich ambitionierter sind. Große Streaming-Plattformen machen Milliarden-Umsätze in Deutschland und Europa und sollten auch angemessen hier investieren." Zusätzlich will Lehmann ein Steueranreiz-Modell, also eine steuerliche Förderung von Filmproduktionen.

Staatsminister Weimer (parteilos) will heute bei einer Tagung der Filmproduzenten eine Rede halten. Zum sogenannten Produzententag der Produzentenallianz wird auch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) erwartet. Die Bundesregierung sieht die deutsche Filmbranche tief in der Krise. In großen Studios wie Babelsberg oder Bavaria fehlten zuletzt die Aufträge. Staatliche Fördergelder allein reichen nach Ansicht der Regierung nicht aus. Deshalb sollen nun private Gelder mobilisiert werden.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de