Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Modernisierung und Digitalisierung der Bekämpfung von Schwarzarbeit" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Lockerung des EU-Lieferkettengesetzes" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Stimmrechtsübertragung während der Schwangerschaft und nach der Geburt" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Maßnahmen gegen die länderübergreifende Unterdrückung von Menschenrechtsverteidiger:innen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Mietwuchergesetz"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Linke? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Ist die Rente noch zu retten? Ein Thema, welches am Donnerstag bei Maybrit Illner für heftige Diskussionen sorgte. Allem voran Kanzler-Berater Clemens Fuest sorgte mit seinen alarmierenden Worten für Endzeitstimmung.
CDU-Kommunalpolitiker Marco Walczak aus Niedersachsen hat angeblich nur eine unbedachte Aussage bei Facebook gemacht - eine, die kurz darauf verheerende Konsequenzen nach sich zieht. Der Staatsschutz und die Partei reagieren umgehend.
Wie geht es weiter zum Thema "Neue Regelungen zur Finanzierung europäischer politischer Parteien und Stiftungen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Jan van Aken ist Co-Vorsitzender bei der Partei Die Linke. Geld ist dem gebürtigen Reinbeker nicht sehr wichtig. So kritisiert er unter anderem Milliardäre scharf. Zu seinem Privatleben gibt van Aken hingegen wenig preis.
In einem Jahr stehen in Sachsen-Anhalt die Landtagswahlen an. In aktuellen Umfragen liegt die AfD und erreicht ihren bislang höchsten Umfragewert. Das stellt die CDU vor ein unlösbares Dilemma. Ohne die als rechtsextrem eingestufte Partei wäre für die Christdemokraten nur noch eine Vierer-Koalition möglich, die gegen alle Parteitagsbeschlüsse verstößt.
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission (PfE-Fraktion)" abgestimmt. Was genau fordert PfE und die Linke? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission (Linke und einzelne Abgeordnete anderer Fraktionen)"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Linken, den Grünen, der SPD, dem BSW und PfE? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Verbot von Bezeichnungen wie Wurst oder Steak für vegetarische und vegane Ersatzprodukte" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Visafreiheit: Aussetzung bei hybriden Bedrohungen und Menschenrechtsverletzungen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
In nur einem Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern erneut der Landtag gewählt. Eine aktuelle Umfrage von infratest dimap zeigt ein beunruhigendes Ergebnis. Die AfD wäre hier mit Abstand stärkste Kraft im Landtag.
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Haushaltsgesetz 2025" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Nach dem Tod des ultrarechten Aktivisten Charlie Kirk sorgt Linken-Politikerin Heidi Reichinnek bei "Miosga" für Aufsehen. Ist die öffentliche Empörung gerechtfertigt? Ein Kommentar.
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Linken sind am Donnerstagabend im ZDF-Talk "maybrit illner" heftig aneinandergeraten. Besonders als es um Leistungskürzungen für Bürgergeldempfänger ging wurde die Debatte hitzig.
Wie geht es weiter zum Thema "Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Neue Vorschriften zum Schutz von Reisenden" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der Hungersnot im Gazastreifen sowie Freilassung der Geiseln und Umsetzung der Zweistaatenlösung" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Bilanz der Wahl zum Europäischen Parlament 2024"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Thüringen schlägt politische Purzelbäume: Während das Bündnis Sahra Wagenknecht gewaltig abstürzt, fährt die AfD einen neuen Umfragehöhepunkt ein. Die politische Karte im Osten verändert sich rasant und die Union verkommt zum Statisten.
Am 26.06.2025 wurde im Sächsischen Landtag namentlich über das Thema "Haushaltsgesetz 2025/2026" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Union liegt in Umfragen knapp vor der AfD, doch das Rekordpotenzial der Rechtspopulisten sorgt für brisante Diskussionen. Droht Friedrich Merz trotz Umfrage-Vorsprung der Machtverlust?
Parteispenden haben schon jetzt neue Rekorde gebrochen: Noch nie gab es in einem Jahr mit einer Bundestagswahl so viele Großspenden. Bereits 20,6 Millionen Euro sind seit Jahresbeginn an die Parteien geflossen. Wie viel Einfluss haben Unternehmen und Vermögende damit auf die Parteien? Kritiker sehen ein wachsendes Misstrauen gegenüber der Politik in der Bevölkerung.
Der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag zum Trotz stehen Deutschlands Politikerinnen und Politiker in ARD und ZDF traditionell in den Sommerinterviews Rede und Antwort zu aktuellen Themen - alle Sendetermine gibt's hier.
Der Abwärtstrend bei den Grünen setzt sich fort: Nach der desaströsen Bundestagswahl verlor die Partei weiter an Rückhalt in der Bevölkerung. Nun wird sie sogar von links überholt.
Kanzler Friedrich Merz erlebt seinen politischen Albtraum: Die Union stürzt laut einer neuen Umfrage auf 25 Prozent ab und liegt damit erstmals gleichauf mit der AfD. Nur noch jeder vierte Deutsche steht hinter der schwarz-roten Regierung.
Tritt die schwarz-rote Koalition in die unbequemen Fußstapfen der Groko? Neueste Umfrage-Werte zeigen: Gestritten wird bei Merz und Co. offenbar genauso viel - zumindest in den Augen der Wähler:innen.
Die aktuell im Insa-Sonntagstrend ermittelte Wählermeinung setzt CDU und CSU unter Druck. Die Alternative für Deutschland fährt ihr bestes Ergebnis seit Monaten ein - welche Koalitionen wären damit theoretisch umsetzbar?
Am 16.05.2025 wurde im Thüringer Landtag namentlich über das Thema "Abschaffung des „Wind-an-Land-Gesetzes“" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Die AfD liegt mit 25 Prozent nur noch knapp hinter der Union. Die Linke zieht an den Grünen vorbei. Zugleich wächst die Unzufriedenheit mit der schwarz-roten Regierung laut aktueller Umfrage.
Die Merz-Regierung verdirbt einigen Wählern die Stimmung. Laut einer aktuellen Umfrage zeigen sich immer weniger Menschen optimistisch, dass Union und SPD den Aufschwung schaffen.
Während Russland die Ukraine angreift, fordert die Linke einen neuen Feiertag in Europa - den Weltfriedenstag. Der Antrag stößt auf reichlich Kritik.
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Anpassung der EU-Vorschriften an den wachsenden Onlinehandel"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Mittwoch dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Einführung des Euro in Bulgarien" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
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