Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Mehr Online-Sicherheit für Minderjährige" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Mehr Online-Sicherheit für Minderjährige" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Bis zu 50.000 Menschen werden am Wochenende zu Protesten anlässlich des Gründungstreffens der neuen AfD-Jugendorganisation erwartet. Die Polizei bereitet sich mit Kräften aus 14 Bundesländern vor.
Die aktuellen INSA-Umfragewerte markieren eine historische Wende: Mehr als die Hälfte der Deutschen würde nicht mehr kategorisch ausschließen, die AfD zu wählen, nur noch 49 Prozent lehnen die rechtsextreme Partei grundsätzlich ab. Gleichzeitig schlummert bei der kriselnden SPD ein gewaltiges Wählerpotenzial.
Vergangenen Dienstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Erstes Europäisches Programm zur Verteidigungsindustrie" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Der Kanzler stärkt Medienstaatsminister Weimer den Rücken, die AfD stellt einen Strafantrag. Der Ex-Verleger steht wegen einer von der Weimer Media Group organisierten Veranstaltung in der Kritik.
Die AfD sägt von rechts außen an der Brandmauer. In Baden-Württemberg bringt die Partei eine Zusammenarbeit mit der CDU ins Spiel. Welche Bedingungen die Rechtspopulisten dafür stellen.
Dirk Nockemann bleibt Chef der Hamburger AfD. Mit knapp 90 Prozent wurde er erneut gewählt. Auch bei seinen Stellvertretern ändert sich nichts.
Tübingens Oberbürgermeister schlug in der ARD-Sendung "maischberger" eine mögliche Koalition aus CDU und AfD in Ostdeutschland vor. Die rechtspopulistische Partei könne man in "begrenzte Verantwortung" bringen. Juso-Chef Philipp Türmer reagierte empört.
Die AfD kassiert eine der härtesten juristischen Niederlagen ihrer Geschichte: Die EU streicht Logo und Parteiname als geschützte Marken. Für die Rechtspopulisten hat das gravierende Folgen.
Zerreibt der schwelende Streit um das Rentenpaket die schwarz-rote Koalition? Berichten zufolge stellt man sich innerhalb der Union bereits auf den Bruch mit der SPD ein, eine von Friedrich Merz abgelehnte Minderheitsregierung rückt in greifbare Nähe.
Der CSU-Chef hat die AfD seit langem zum Systemfeind für die Union erklärt. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union wird er in Richtung der Rechtspopulisten deutlich.
Beim Treffen der Jungen Union in Rust ergriff Bundeskanzler Friedrich Merz das Wort und machte unmissverständlich klar, wieso er die "Brandmauer"-Floskel nicht mehr hören wolle. Zur AfD hatte der CDU-Chef deutliche Worte parat.
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Energiesteuer- und Stromsteuergesetz (Änderungsantrag)" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Grünen? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Weitere Bundeswehrbeteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED IRINI im Mittelmeer"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Beteiligung der Bundeswehr an der Operation SEA GUARDIAN im Mittelmeer verlängern" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Modernisierung und Digitalisierung der Bekämpfung von Schwarzarbeit" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Lockerung des EU-Lieferkettengesetzes" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Stimmrechtsübertragung während der Schwangerschaft und nach der Geburt" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Maßnahmen gegen die länderübergreifende Unterdrückung von Menschenrechtsverteidiger:innen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Umgang mit Russland zeigten sich zuletzt deutliche Unterschiede zwischen den beiden AfD-Parteichefs. Auch innerhalb der Partei rumort es deswegen. Jetzt wird demonstrativ Einigkeit verkündet.
Die Russland-Politik zerreißt die AfD. Das zeigt der Auftritt von AfD-Chef Tino Chrupalla bei "Markus Lanz". Er weicht damit von Alice Weidel ab, die sich Putin gegenüber kritischer zeigte. Parteimitglieder sehen seine Haltung ebenfalls kritisch.
Polen sei für Deutschland genauso gefährlich wie Russland. Diese und weitere irre Theorien, die der Kreml-Propaganda entsprechen, verbreitete der AfD-Chef am Dienstag bei "Markus Lanz". Der Moderator stellte viel zu unkritische Nachfragen. Ein Kommentar.
Kanzler-Legende Helmut Schmidt (SPD) ist auch am 10. Todestag vielen als herausragender Kanzler in Erinnerung geblieben. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann behauptet nun: Schmidt würde heute die AfD wählen. Was ist dran an der Behauptung?
Umfrage-Wende für Friedrich Merz. Der Bundeskanzler und die Union sind in einer aktuellen ARD-Umfrage an der AfD vorbeigezogen. Auch beim Wählerpotenzial triumphiert der Bundeskanzler und lässt die Rechtsaußen-Partei um Alice Weidel weit hinter sich.
Noch nie war eine Bundesregierung nach nur sechs Monaten im Amt so unbeliebt wie die aktuelle schwarz-rote Koalition - selbst die eigenen Wähler wenden sich ab. Bundeskanzler Friedrich Merz rutscht erstmals ins Minus.
Wie geht es weiter zum Thema "Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Mietwuchergesetz"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Linke? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Trotz Ukraine-Krieg reist eine AfD-Delegation nach Russland – offiziell zu einer BRICS-Konferenz. Zwar soll es kein Treffen mit Putin-Vertrautem Medwedew geben, dennoch herrscht Empörung. CSU und Grüne sprechen von "Vaterlandsverrat".
Im Landtag von Baden-Württemberg haben am 16.10.2025 die Abgeordneten zum Thema "Gebührenfreie Kita landesweit einführen" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der SPD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Das Auto des AfD-Politikers Baumann ist in Flammen aufgegangen. Trotz aller politischer Differenzen stärkt die Präsidentin des Bundestags ihrem Parlamentskollegen den Rücken.
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird aufgrund der AfD-Werte zur Zerreißprobe für die CDU. CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze sprach darüber bei "Markus Lanz". Klare Antworten, wie seine Partei eine Misere verhindern will, lieferte er nicht. Das sorgte für Streit.
Nächtlicher Feuer-Alarm in Hamburg! Das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann ist in der Nacht zu Sonntag in Flammen aufgegangen. Der Staatsschutz ermittelt – der Verdacht auf Brandstiftung steht im Raum.
Am 08.10.2025 wurde im Bayerischen Landtag namentlich über das Thema "Maßnahmen gegen Brandanschläge auf AfD- und CSU-Büros in München" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Landtag von Baden-Württemberg haben am 16.10.2025 die Abgeordneten zum Thema "Bebauung des „Schanzackers“ mit einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Bundeskanzler Friedrich Merz regiert ohne Mehrheit im Rücken - die neuesten Insa-Zahlen zeigen seine schwarz-rote Koalition bei einer Bundestagswahl chancenlos, während die AfD mit 26 Prozent unangefochten an der Spitze thront.
Deutschland hat auch im Oktober 2025 keine Lust auf Rechtsruck: Bundesweit sind Events und Demonstrationen gegen die AfD, Rechtsextremismus, Menschenhass, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit geplant. Alle Termine hier auf einen Blick.
Die AfD hätte Donald Trump nur zu gerne im rheinland-pfälzischen Landkreis Bad Dürkheim zum Ehrenbürger ernannt - doch das Vorhaben scheiterte krachend. Im Kreistag wurde der AfD-Antrag mit deutlichen Worten abgeschmettert.
Nur noch 1,5 Prozentpunkte trennen die AfD von der Union. Während Friedrich Merz im Beliebtheitsranking auf den vorletzten Platz abstürzt, schafft Alice Weidel erstmals den Sprung unter die zehn beliebtesten Politiker Deutschlands.
Friedrich Merz "Stadtbild"-Aussage schlägt weiterhin hohe Wellen. Nun meldete sich Altkanzlerin Angela Merkel zu Wort und bezog Stellung. Bei einer Lesung in Bonn maßregelte sie den Bundeskanzler öffentlich, ohne ihn beim Namen zu nennen.
Wie geht es weiter zum Thema "Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Ostprignitz-Ruppin: Geschäftsbeziehungen beenden und Kosten prüfen"? Die Abgeordneten im Landtag Brandenburg haben am 24.09.2025 dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Krankenhausstandort Wittstock sichern"? Die Abgeordneten im Landtag Brandenburg haben am 24.09.2025 dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die CDU? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Das Verhältnis der AfD zu Russland rückt in den Fokus der Auseinandersetzung mit der Union. Der AfD-Chef sieht für Vorwürfe gegen seine Partei keine Grundlage.
Die AfD sieht sich dem Verdacht der Spionage für Russland ausgesetzt. Der Unionsfraktionschef hat nun eine Erwartung an Parteichefin Weidel.
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