Regierungsbildung: Ministerpräsidentinnenwahl in MV wohl nächsten Montag
Die Koalitionsverhandlungen in Schwerin sind abgeschlossen, jetzt will sich Manuela Schwesig (SPD) als Regierungschefin wiederwählen lassen. Das soll fast genau acht Wochen nach der Wahl stattfinden.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Acht Wochen nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern wird Manuela Schwesig (SPD) voraussichtlich am kommenden Montag im Landtag als Ministerpräsidentin wiedergewählt. Die künftigen Koalitionäre SPD, Linke und Grüne haben die Landtagssitzung beantragt, teilte ein Sprecher des Landtags auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Schwesig ist seit 2017 Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern.
Am Mittwoch soll noch der Ältestenrat des Parlaments, in dem alle vier Fraktionen SPD, Linke, Grüne und AfD vertreten sind, über den Antrag beraten. Dies gilt als Formalie.
Parteitage müssen noch Ja sagen
SPD, Linke und Grüne haben in den vergangenen vier Wochen einen Koalitionsvertrag mit ihren gemeinsamen politischen Zielen für die nächsten fünf Jahre ausgehandelt. Am Wochenende sollen Parteitage aller drei Partner darüber abstimmen. Mit Zustimmung wird allgemein gerechnet. Rot-Rot-Grün ist die einzige Möglichkeit im aktuellen Landtag von Mecklenburg-Vorpommern für eine stabile Mehrheit ohne die AfD.
Bei der Landtagswahl am 20. September hatten SPD (35,5 Prozent) und Linke (6,5 Prozent) ihre bisherige Regierungsmehrheit in Schwerin verloren. Die AfD (38,2 Prozent) fand als stärkste Kraft allerdings keinen Koalitionspartner. Nun wollen SPD und Linke gemeinsam mit den Grünen (5,7 Prozent) die erste rot-rot-grüne Regierung in der Geschichte des Bundeslandes bilden. Die CDU war erstmals in der Bundesrepublik an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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