Debatte um Israel-Kritik: Linke vertagt Entscheidung über Abgeordnete Emde

Die Berliner Linke hat im Streit um die wegen ihrer Israel-Kritik umstrittene Abgeordnete Vanesse Emde noch keine Lösung gefunden. Nach einer Sitzung des Fraktionsvorstandes mit Emde und einer Sitzung der gesamten Fraktion sagte ein Sprecher lediglich, man sehe weiterhin keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit der Abgeordneten. Wie es nun weitergeht, blieb offen. Das werde in den Gremien besprochen und beschlossen, so der Sprecher.

Die neu gewählte Abgeordnete aus Neukölln hatte im Wahlkampf stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt und Israel kritisiert. Sie hatte dabei unter anderem erklärt, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Am 15. Oktober wiederholte sie das in einem Instagram-Video ausdrücklich.

Dort kritisierte Emde auch eine Erklärung zum Antisemitismus, die sie wie alle Linke-Fraktionsmitglieder noch zwei Tage zuvor unterschrieben hatte. Darin bekennen sich die Unterzeichner unter anderem zum Existenzrecht Israels. Bereits unmittelbar nach Emdes Kritik erklärte die Fraktionsspitze, sie sehe keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit ihr.

Ein vor einer Woche geplantes Gespräch mit der Abgeordneten kam nicht zustande, weil sich Emde krankmeldete.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de