Donald Trump: Trump droht Rauswurf – Anwalt plant ungewöhnlichen Amtssturz

• Jurist will Trump mithilfe des Arbeitsrechts aus dem Amt drängen
• Anwalt will Donald Trump mit Arbeitsrecht aus dem Amt jagen
• Experten sehen Chancen – warnen aber vor dem Trump-freundlichen Supreme Court

Donald Trump könnte juristisch auf völlig ungewöhnliche Weise unter Druck geraten. Der kalifornische Prozessanwalt Kevin K. Johnson will den Präsidenten wie einen Angestellten behandeln – und ihn wegen Verstößen gegen seine Pflichten aus dem Amt entfernen.

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Trump soll gefeuert werden – Anwalt plant juristischen Paukenschlag

Seine Theorie beschreibt Johnson in seinem Buch "The American Oath Project: Protecting the Backbone of Democracy". Demnach könnten Vertrags- und Arbeitsrecht genutzt werden, wenn ein Präsident seinen Amtseid systematisch verletzt. Johnson hat seine Überlegungen laut "Raw Story" mit führenden Juristen sowie der kalifornischen Generalstaatsanwaltschaft besprochen.

"Er ist ein Angestellter, und wenn Angestellte lügen, betrügen, stehlen und Dinge tun, die ihren Pflichten zuwiderlaufen, dann drohen ihnen Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Kündigung", so Johnson.

US-Verfassung als Trump-Arbeitsvertrag

Der Jurist interpretiert die amerikanische Verfassung dabei ungewöhnlich: Artikel II, der die Exekutive regelt, könne als eine Art Arbeitsvertrag für den Präsidenten verstanden werden.

"Die Gründerväter beabsichtigten nie, dass das Dokument im Grunde als Selbstmordpakt gelesen wird, bei dem man unter den Umständen, mit denen wir heute konfrontiert sind, nichts tun kann", erklärte Johnson.

Aus seiner Sicht habe Trump seinen Amtseid "tausende Male" verletzt. In seiner ersten Amtszeit dokumentierte die "Washington Post" mehr als 30.000 Falschaussagen. Hinzu kommen laut Johnson weitere Vorwürfe – unter anderem wegen des Umgangs mit Einwanderern und Angriffen auf Kritiker.

Trump vor dem Supreme Court: Die größte Hürde

Der emeritierte Tulane-Jurist Oliver Houck hält die Vorwürfe für schwerwiegend. "Dass er seinen Eid gebrochen hat, ist meiner Meinung nach nicht zu bestreiten. Natürlich hat er das, und zwar auf sehr schwerwiegende Weise", sagte Houck.

Doch der Weg zum "Trump-Rauswurf" wäre kompliziert. Eine Klage könnte letztlich vor dem Supreme Court landen. Houck warnt: "Es ist ein sehr, sehr Trump-freundliches Gericht".

Johnson setzt dennoch auf mögliche Abweichler. "Keiner von ihnen will als Richter in die Geschichte eingehen, der die Demokratie einem Autoritären ausgeliefert hat", argumentierte er.

Trump-Gegner sollen juristisch in die Offensive gehen

Als mögliche Kläger nennt Johnson unter anderem Epstein-Opfer sowie demokratische und republikanische Senatoren. Besonders eine parteiübergreifende Klage könnte politisches Gewicht entfalten.

Houck schlägt als vorsichtigere Variante eine Feststellungsklage vor. Ein Urteil, das Trumps Handeln für rechtswidrig erklärt, wäre bereits "ein gewaltiger symbolischer Schlag".

Johnson fordert derweil einen offensiveren Kampf gegen Trump: "Ein Autoritärer bringt sich in eine Lage, in der er die Macht nicht loslassen kann, weil er sonst selbst massiv gefährdet wäre."

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sba/bua/news.de/stg