Friedrich Merz: Nach Söder-Prophezeiung in Pressekonferenz – Merz entgleist das Gesicht
Trotz überragender Wahl von Thorsten Frei zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hagelte es hinter verschlossenen Türen scharfe Kritik an Friedrich Merz. Außerdem sorgte Markus Söder mit einem Satz über Jens Spahn für Aufsehen.
Erstellt von Anika Bube - Uhr
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- Thorsten Frei wurde mit 92,9 Prozent zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion gewählt
- Laut einem "Bild"-Bericht nutzten zahlreiche Abgeordnete die interne Aussprache für deutliche Kritik an Friedrich Merz
- Markus Söder sprach anschließend überraschend über ein mögliches Comeback von Jens Spahn
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nun einen neuen Vorsitzenden. Thorsten Frei erhielt am Mittwoch 92,9 Prozent der Stimmen und startet mit einem starken Votum in sein neues Amt. Doch während nach außen Geschlossenheit demonstriert wurde, soll es hinter verschlossenen Türen mächtig gekracht haben. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollen zahlreiche Unionsabgeordnete die interne Aussprache offenbar für eine schonungslose Abrechnung mit Friedrich Merz genutzt haben. Doch damit nicht genug: Bei einer anschließenden Pressekonferenz setzte Markus Söder noch einen drauf.
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"Die Partei ist in einer existenziellen Krise" - kaum ein gutes Wort für Friedrich Merz
Wie die "Bild" berichtet, meldeten sich in der rund zweistündigen Fraktionssitzung 15 Abgeordnete zu Wort. Demnach habe sich nahezu jeder Redebeitrag kritisch mit dem Kurs des Bundeskanzlers beschäftigt. Zwar soll es im Vorfeld sowohl aus dem Kanzleramt als auch aus der Fraktionsführung Versuche gegeben haben, positive Wortmeldungen zu organisieren. Diese Bemühungen seien jedoch erfolglos geblieben. Stattdessen entwickelte sich die Sitzung demnach zu einer offenen Debatte über den Zustand der Partei.
Besonders deutlich wurde laut "Bild" der Bundestagsabgeordnete Florian Oest. Seine Einschätzung: "Die Partei ist in einer existenziellen Krise." Auch der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, soll grundlegende Probleme angesprochen haben. In den Wahlkreisen werde die Union immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, für die Migrationspolitik früherer Jahre verantwortlich zu sein. Gleichzeitig würden Bürger fragen, wie die neuen Schulden des Bundes jemals zurückgezahlt werden sollen. Nach seiner Darstellung verliere die Union zunehmend das Image einer verlässlichen Staatspartei.
Seitenhiebe auf Merz - Kritik auch an der Führung der Koalition
Auch Pascal Reddig, Vorsitzender der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion, äußerte sich dem Bericht zufolge kritisch. Er habe gefragt, wie die Koalition im Herbst schwierige Reformen gegen Widerstände innerhalb der SPD und in der Bevölkerung durchsetzen wolle, wenn es nicht einmal gelinge, personelle Veränderungen innerhalb der eigenen Regierung geräuschlos umzusetzen. Die Personalentscheidungen der vergangenen Tage hätten nach Ansicht mehrerer Redner Vertrauen gekostet.
Für Gesprächsstoff sorgte laut Teilnehmern auch der Auftritt des ehemaligen Gesundheitsstaatssekretärs Tino Sorge. Seine Rede sei intern als ungewöhnlich aufgenommen worden. Zuvor hatte Sorge öffentlich erklärt, erst aus den Medien von seiner Abberufung erfahren zu haben – eine Darstellung, der widersprochen wurde. Auch der CDU-Abgeordnete Leif Bodin setzte dem Bericht zufolge ein politisches Signal. Mit den Worten "Meine Stimme gilt heute nur Dir, Thorsten" gratulierte er dem neuen Fraktionschef – eine Aussage, die Beobachter als Distanzierung von Merz interpretierten. Applaus erhielt dagegen Sandra Cordes. Sie kritisierte, dass Inhalte vertraulicher Fraktionssitzungen regelmäßig an Medien weitergegeben würden. Ein Vorschlag, Handys künftig vor Sitzungsbeginn einzusammeln, fand jedoch keine Mehrheit.
Friedrich Merz gesteht Fehler ein
Nach Angaben von Fraktionsvize Mathias Middelberg stellte sich Merz der Kritik seiner Abgeordneten. Der Kanzler habe Fehler eingeräumt und erklärt, den Zeitpunkt der Personalrochade nicht selbst gewählt zu haben. Die Veränderungen innerhalb der Bundesregierung seien aus seiner Sicht dennoch notwendig gewesen. Middelberg sagte anschließend gegenüber WELT TV, Merz habe die kritischen Wortmeldungen "konstruktiv und vor allen Dingen ehrlich" aufgenommen. Gleichzeitig machte der Fraktionsvize deutlich, dass die Diskussion damit nicht beendet sei. "Jetzt ist noch nicht wieder alles abgeräumt, was an Bedenken und Zweifeln im Raum steht." Aus seiner eigenen Parteibasis nehme er weiterhin wahr, dass "der Frust doch ziemlich gewaltig" sei. Für Friedrich Merz beginnt die Sommerpause damit zwar ohne Personaldebatte an der Fraktionsspitze – die Unruhe in der Union dürfte ihn jedoch weiter begleiten.
Söders spricht über Spahn-Comeback - Merz klappt Kinnlade runter
Als wäre der Tag nicht schon aufreibend genug gewesen, setzte CSU-Chef Markus Söder bei der gemeinsamen Pressekonferenz noch einen drauf. Ohne erkennbare Notwendigkeit prophezeite er ein politisches Comeback des gestürzten Ex-Fraktionschefs Jens Spahn: "Jemand mit solchen Talenten und so einer politischen Kraft, der wird sicher irgendwann wieder eine führende Rolle übernehmen." Merz, der Spahn bekanntlich nie besonders vertraut hatte, reagierte sichtlich konsterniert. Er verzichtete demonstrativ darauf, Söders Einschätzung auch nur höflichkeitshalber beizupflichten. Stattdessen lenkte der Kanzler das Gespräch auf den frisch gewählten Frei und dessen "wirklich großartiges, beeindruckendes Ergebnis von fast 93 Prozent der Stimmen". Die Botschaft war unmissverständlich: An der Fraktionsspitze steht jetzt sein Vertrauter und dabei soll es auch bleiben.
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