Boris Pistorius News: Pistorius: Mandat für Hormus-Einsatz vor Sommerpause "völlig offen"
Die Bundesregierung hat bereits länger zugesagt, nach einem Ende des Iran-Kriegs bei der Absicherung der Straße von Hormus mitzuwirken. Dazu braucht es ein Bundestagsmandat. Wann kommt es?
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hält ein Bundestagsmandat vor der Sommerpause für einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus für wünschenswert, aber nicht für sicher. Der SPD-Politiker sagte im ARD-"Bericht aus Berlin", es sei "völlig offen", ob der Bundestag bis dahin noch einen Entschluss fasse. Es sei unklar, ob die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran in der Schweiz zu einem stabilen Waffenstillstand führten - dieser sei aber Voraussetzung für den Einsatz.
Zudem brauche ein Bundestagsmandat einen internationalen Rahmen. "Den halten wir für gegeben", sagte Pistorius. Er nannte unter anderem die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen. "Da geht es darum, dass die freie Seeschifffahrt ein Recht ist, das durchgesetzt werden darf." Es könne sein, dass das mit dem Bundestagsmandat vor der Sommerpause klappe. "Und das wäre möglicherweise, je nachdem, wie die Rahmenbedingungen aussehen in den Verhandlungen, auch wünschenswert. Aber am Ende ist das eine Entscheidung, die der Bundestag treffen muss."
Die schwarz-rote Bundesregierung hat zugesagt, ein Minenjagdboot und ein Versorgungsschiff bei einem Ende des Iran-Kriegs zur Sicherung der wichtigen Handelsroute zur Verfügung zu stellen. Beide Schiffe sind bereits im östlichen Mittelmeer. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ging zuletzt davon aus, dass der Bundestag unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause im Juli über das für einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus nötige Mandat entscheiden wird.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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kns/roj/news.de
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