Donald Trump: Trump jammert am Telefon wegen Amtsenthebung - er hat nichts falsch gemacht

• Donald Trump will Amtsenthebungsverfahren streichen lassen
• Donald Trump jammert am Telefon: Er hat nichts Falsches getan
• Donald Trump wurde zweimal angeklagt in einer Amtszeit

Donald Trump, der zuletzt mit einer Attacke gegen einen Sport-Moderator für Schlagzeilen sorgte, verfolgt zusammen mit seinen Beratern ein Vorhaben, das seine beiden Amtsenthebungsverfahren aus der ersten Amtszeit nachträglich annullieren soll. Wie das "Wall Street Journal" berichtet, arbeiten Regierungsvertreter im Auftrag des US-Präsidenten daran, Kongressabgeordnete zu einer entsprechenden Resolution zu drängen.

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Donald Trump will Amtsenthebungsverfahren streichen lassen

Das Weiße Haus bestätigte die laufenden Gespräche mittlerweile offiziell. Sprecherin Abigail Jackson erklärte gegenüber "The Daily Beast", dass "von Trump besessene Demokraten" jahrelang falsche Angriffe gegen den Präsidenten gestartet hätten. Es sei nicht überraschend, dass vernünftige Menschen diese Scheinaktionen rückgängig machen wollten, so Jackson.

Allerdings wäre eine solche Maßnahme nach Einschätzung von Rechtsexperten lediglich symbolischer Natur. Die Verfassung sieht keinen Mechanismus vor, um ein bereits durchgeführtes Amtsenthebungsverfahren rückgängig zu machen, wodurch die Resolution keinerlei rechtliche Folgen hätte.

Donald Trump jammert am Telefon: Er hat nichts Falsches getan

Donald Trump selbst äußerte sich telefonisch gegenüber dem "Wall Street Journal" zu dem Plan.

• Er argumentierte, die Aufhebung sollte erfolgen, da er nichts Falsches getan habe. Die gesamte Situation sei manipuliert gewesen, betonte der US-Präsident.

Gleichzeitig versuchte Trump, seine eigene Rolle bei den Bemühungen herunterzuspielen.

• Er erklärte, falls der Kongress die Maßnahme umsetzen wolle, fühle er sich dadurch geehrt.
• Zuvor hatte der US-Präsident allerdings über Truth Social durch geteilte Nachrichtenausschnitte angedeutet, dass er eine solche beispiellose Tilgung seiner Amtsenthebungen befürworte.

House Speaker Mike Johnson, ein enger Verbündeter Trumps, bestätigte dem "Wall Street Journal", dass die Gespräche über eine entsprechende Resolution vor ungefähr einem Monat begonnen hätten.

Donald Trump wurde zweimal angeklagt in einer Amtszeit

Das Repräsentantenhaus leitete 2019 das erste Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein. Die Vorwürfe lauteten auf Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses. Hintergrund war, dass Trump Militärhilfe für die Ukraine zurückgehalten und sich geweigert hatte, mit einer parlamentarischen Untersuchung zusammenzuarbeiten.

Das zweite Impeachment erfolgte 2021 nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar. Trump wurde beschuldigt, zum Aufruhr angestiftet zu haben. In beiden Fällen sprach der Senat den Präsidenten jedoch frei, sodass es nicht zu einer Amtsenthebung kam.

• Trump nimmt damit eine historische Sonderstellung ein.
• Er ist der erste und einzige Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten, gegen den das Repräsentantenhaus zweimal ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hat.
• Diese doppelte Anklage während einer einzigen Amtsperiode bleibt bislang ohne Präzedenzfall.

Donald Trump will Amtsenthebung streichen lassen - Professor nennt Plan "absurd"

Michael Gerhardt, emeritierter Rechtsprofessor an der University of North Carolina, bezeichnete die Idee als absurd. Der Kongress habe diese Befugnis nicht, da Impeachment-Verfahren abgeschlossene und endgültige Ereignisse seien, erklärte Gerhardt gegenüber dem "Wall Street Journal". Die Vorgänge stünden bereits in den Geschichtsbüchern.

Übrigens: Es ist nicht der erste Versuch, Trumps Amtsenthebungsverfahren zu tilgen. Bereits 2023 unternahmen die republikanischen Kongressabgeordneten Marjorie Taylor Greene und Elise Stefanik einen ähnlichen Vorstoß. Ihr Vorhaben scheiterte jedoch mangels ausreichender Unterstützung im Kongress.

• Für die aktuelle Initiative zeichnet sich eine zeitliche Verschiebung ab. Nach Informationen des "Wall Street Journal" rechnen Insider damit, dass die Maßnahme frühestens nach den Zwischenwahlen im November zur Abstimmung kommt.
• Ein Vorstoß würde vermutlich Spannungen innerhalb der republikanischen Fraktion verschärfen, die ihre knappe Mehrheit verteidigen muss.

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rut/news.de