Alice Weidel: Weidel nennt Merz erneut "Lügenkanzler"
Wo hört freie Meinungsäußerung auf, wo fängt Beleidigung an? Wegen der Bezeichnung "Lügenfritz" kassierte ein Facebook-Nutzer eine Geldstrafe. Auch auf dem AfD-Parteitag spielt das eine Rolle.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel hat Kanzler Merz scharf attackiert und der Lüge bezichtigt. "Lügenfritz" dürfe nicht als "Lügenfritz" bezeichnet werden, sagte Weidel beim Landesparteitag der AfD in Heidenheim in Anspielung auf ein aktuelles Gerichtsurteil. "Ich habe Friedrich Merz als Lügenkanzler bezeichnet, weil er ein Lügenkanzler ist." Merz habe alles versprochen im Wahlkampf und das Gegenteil davon gemacht. Weidel hatte Bundeskanzler Merz bereits im vergangenen Sommer in einer Generaldebatte des Bundestages "Lügenkanzler" genannt und ihm Wortbruch vorgeworfen.
Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen sagte Weidel: "Ich werde versprechen, hier und heute, dass wir die zwei nächsten Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stellen werden."
Das Amtsgericht Öhringen bei Heilbronn hatte im März wegen der Bezeichnung "Lügenfritz" einen Strafbefehl erlassen und eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen gegen einen Facebook-Nutzer verhängt. Das Urteil ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft Heilbronn rechtskräftig.
In Heidenheim soll der baden-württembergische Landesvorstand gewählt werden. Bei der Landtagswahl im März hatte die AfD 18,8 Prozent erreicht - und damit ihr Ergebnis fast verdoppelt. Damit kommt sie auf 35 Mandate und ist mit Abstand die stärkste Oppositionskraft. Alice Weidel ist Mitglied des Südwest-Landesverbands, hat ihren Wahlkreis am Bodensee.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Rostock: Truppenbesuch: Kanzler beim Tag der Bundeswehr in Laage
Arbeitskräftemangel durch Ukraine-Krieg: Kreml-Politikerin fordert Arbeitslager für Kinder
Donald Trump: Nur einen Tag nach Wut-Dementi - neues Video zeigt schläfrigen Trump
Noch mehr Nachrichten über Alice Weidel lesen Sie hier.
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.