Donald Trump News: Trump und Xi ringen um Handel, Iran und Taiwan
Der Gipfel in Peking soll Bewegung in das angespannte Verhältnis der beiden größten Volkswirtschaften bringen. Doch die Liste der Konflikte ist lang.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
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Von Donald Trump gab es nach dem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping im Oktober in Südkorea überschwängliches Lob. Auf einer Skala von 1 bis zum Bestwert 10 bewertete der US-Präsident die Begegnung am Rande eines Wirtschaftsgipfels mit einer 12. Dabei blieb der große Wurf im zähen Handelskonflikt zwischen den USA und China aus. In seiner zweiten Amtszeit streicht Trump, der sich selbst als Deal-Maker und Wirtschaftsmann definiert, auffällig gerne seinen angeblich persönlich guten Draht zu Xi heraus.
Die Männer an der Spitze der größten Volkswirtschaften treffen in dieser Woche wieder aufeinander: Trump reist in die chinesische Hauptstadt Peking. 2017 war er während seiner ersten Amtszeit schon einmal dort. Schon vor Wochen sprach der 79 Jahre alte US-Präsident von einem Treffen, das historisch werden könnte. Wie steht es um das Verhältnis zwischen den Rivalen Washington und Peking?
Können die beiden Männer miteinander?
Trump inszeniert sich gerne mit hochrangigen Politikern aus der ganzen Welt. Er lobt sich selbst dafür, selbst zu international als schwierig angesehenen Staatschefs einen Draht zu haben. Vergangenen Sommer rollte er Kremlchef Wladimir Putin bei einem Zweier-Treffen in Alaska den roten Teppich aus und brachte den wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine von vielen Staaten geächteten russischen Präsidenten zurück auf die internationale Bühne.
Trumps Treffen mit dem 72 Jahre alten Xi sind dennoch ganz besonders. Wer Mimik, Gestik und Sprache des US-Präsidenten etwa beim Treffen in Südkorea beobachtete, konnte Stolz bei Trump erkennen: ein Treffen der Spitzen gigantischer Volkswirtschaften. Xi und Trump, dieselbe Kragenweite.
Doch persönliche Chemie ersetzt noch keine politische Einigung. Gerade deshalb wird in Peking entscheidend sein, ob Trump aus dem demonstrativ guten Verhältnis zu Xi auch konkrete Ergebnisse machen kann.
Iran-Krieg sitzt Trump im Nacken
Ob Trump dieses Treffen wieder mit einer 12 bewerten wird, ist unklar, denn seit Herbst hat sich viel verändert. Die USA stecken mitten in einem Krieg mit dem Iran. Eine Lösung ist nicht in Sicht, was Trumps Verhandlungsposition in der chinesischen Hauptstadt schwieriger machen dürfte. Die vom Iran blockierte Handelsroute Straße von Hormus hatte die Preise für Öl und Gas weltweit nach oben schießen lassen - das sitzt Trump im Nacken, wenn er am Mittwochabend (Ortszeit) in China ankommt. Der US-Präsident hatte seine Peking-Reise wegen des Krieges bereits um Wochen verschoben. Ein weiterer Aufschub wäre wohl kaum vermittelbar gewesen.
Experten sind sich uneinig, ob der Krieg China eher nützt oder schadet. Einerseits steht Peking nun umso mehr als berechenbare Weltmacht da. Auch im Nahen Osten selbst könnte sich bei manchen Staaten der Eindruck verfestigen, dass China der verlässlichere Partner ist. Zudem dürften chinesische Hersteller von Elektroautos, Batterien und Solaranlagen profitieren: Wenn Öl und Gas teurer werden, steigt in vielen Ländern der Anreiz, schneller auf solche Technologien umzusteigen.
Andererseits ist auch China verwundbar. Die Volksrepublik lebt stark vom Außenhandel. Der mögliche Schub für einzelne grüne Branchen bedeutet nicht, dass die Wirtschaft insgesamt profitiert. Vorerst aber geht Xi eher gestärkt in das Treffen. Die Handelszahlen für April fielen überraschend stark aus und zeigen, dass Chinas Wirtschaft den weltweiten Verwerfungen bislang besser trotzt als von vielen erwartet.
Neben den Iran-Fragen dürfte sich der Blick schnell auf die anderen großen Streitpunkte richten: Handel, Zölle, Technologie und Sicherheit. Besonders umkämpft bleiben Halbleiter, Künstliche Intelligenz und der Zugang zu seltenen Erden. Zugleich geht es um greifbare wirtschaftliche Ergebnisse, die Trump in den USA als Erfolg verkaufen könnte. Im Raum stehen mögliche chinesische Käufe von Boeing-Flugzeugen sowie von US-Agrarprodukten wie Sojabohnen. Nach Einschätzung von Beobachtern könnten beide Seiten zudem neue Gesprächsformate für Handel und Investitionen ankündigen.
Streit um Taiwan
Ein bekanntermaßen rotes Tuch für Peking sind die US-Waffenlieferungen an das von Peking unabhängig regierte Taiwan. Xi hatte Trump Anfang Februar am Telefon gesagt, dass Taiwan ein Teil Chinas sei und Peking eine Abspaltung der Insel niemals erlauben werde. "Die USA müssen die Frage der Waffenverkäufe an Taiwan mit Bedacht angehen", warnte er laut chinesischen Angaben.
Schon länger geht die Sorge um, dass Trump im Austausch für Zugeständnisse Pekings die US-Haltung zu Taiwan ändern könnte, indem er etwa die Ablehnung Washingtons einer Unabhängigkeit der Insel zum Ausdruck bringt.
Der US-amerikanische China-Experte Jonathan Czin ist jedoch skeptisch, ob Peking Trump überhaupt vertrauen würde, sich an eine solche Zusage zu halten. "Was ihnen im Moment unangenehmer wäre, ist, dass dies keine wesentliche Änderung der US-Politik zur Folge haben könnte und er ihnen später im Jahr einen weiteren riesigen Waffenverkauf aufdrücken könnte, wodurch Xi Jinping das Gesicht verlieren würde", sagte er.
Ablauf der Trump-Reise
Geplant sind laut Weißem Haus am Donnerstag eine Willkommenszeremonie und ein bilaterales Meeting. Dann soll es einen gemeinsamen Besuch des Weltkulturerbes Tempel des Himmels in Peking geben, gefolgt von einem Staatsbankett. Bevor Trump am Freitag wieder abreist, soll er morgens mit Xi Tee trinken und weitere Gespräche mit ihm führen.
Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter betont auch mit Blick auf den China-Besuch, dass die Beziehungen zur von der Kommunistischen Partei geführten Volksrepublik in Trumps Amtszeit wieder auf das fokussiert worden seien, was für die USA am wichtigsten sei: Sicherheit und Wohlstand für die Amerikaner wiederherzustellen. Heißt: Es wird bei den Gesprächen um Sicherheitsinteressen für die USA und wirtschaftliche Belange gehen.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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