Berlin: Rücktritt? Kultursenatorin kündigt Statement an

Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) hat für den Vormittag ein Statement zu den Folgen eines Rechnungshofberichts zur Fördermittelvergabe für Projekte gegen Antisemitismus angekündigt. Dem Vernehmen nach dürfte es auf einen Rücktritt der Senatorin hinauslaufen. Wedl-Wilson steht unter Druck. Der Bericht sieht bei der Vergabe der Millionenmittel schwere Rechtsverstöße und Versäumnisse.

Die Kulturverwaltung habe mit ihren Verfahren zur Bearbeitung und Auszahlung bestimmter Förderanträge gegen die Landeshaushaltsordnung und andere Regeln verstoßen, heißt es in dem Bericht. Die Vorhaben stammen von einer Liste mit 18 Projekten, für die sich vor allem die CDU-Fraktion bei der Kulturverwaltung starkgemacht hatte - nach Einschätzung von Grünen und Linken in unzulässiger Weise. Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) hatte die Mittel schließlich bewilligt.

Die Oppositionsparteien hatten am Vortag Konsequenzen von Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gefordert.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de