Donald Trump: Kalter-Krieg-Gesetz aktiviert - US-Präsident greift hart durch
Mitten im Iran-Konflikt greift Donald Trump zu drastischen Maßnahmen: Ein Notstandsgesetz aus dem Kalten Krieg soll die Energieversorgung sichern. Die USA stellen sich offenbar auf eine längere Krise ein.
Erstellt von Mia Lada-Klein - Uhr
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- Donald Trump aktiviert weitreichendes Notstandsgesetz
- Energieversorgung wird staatlich gesteuert
- Hintergrund ist der anhaltende Iran-Konflikt
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Inmitten der angespannten Lage im Konflikt mit dem Iran greift US-Präsident Donald Trump zu einem außergewöhnlichen Mittel. Die Regierung setzt auf ein Gesetz aus der Zeit des Kalten Krieges, um die Energieversorgung des Landes abzusichern.
Was hinter dem Notstandsgesetz von Donald Trump steckt
Mit dem sogenannten "Defense Production Act" erhält der Präsident weitreichende Eingriffsrechte in die Wirtschaft. Unternehmen können verpflichtet werden, staatliche Aufträge vorzuziehen, während Produktionskapazitäten gezielt ausgebaut werden dürfen. Auch Exportbeschränkungen für wichtige Rohstoffe sowie Eingriffe in Lieferketten gehören zu den möglichen Maßnahmen, wie die "Bild" schreibt.
Hintergrund: Unsicherheit im Iran-Konflikt
Der Schritt erfolgt vor dem Auslaufen einer vereinbarten Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. Ob es zu neuen Verhandlungen kommt, ist derzeit offen. Eine erste Gesprächsrunde brachte keinen Durchbruch. Die US-Regierung scheint sich daher auf eine längere Phase der Unsicherheit einzustellen.
Fokus auf Öl, Gas und Stromversorgung
Mehrere Maßnahmen zielen konkret auf zentrale Bereiche der Energieversorgung ab. Dazu zählen unter anderem die Förderung von Öl und Gas, der Ausbau von Infrastruktur sowie die Stabilisierung des Stromnetzes. Auffällig ist auch die erneute Einbindung von Kohle als strategische Reserve, obwohl diese Energiequelle zuletzt an Bedeutung verloren hatte.
US-Regierung sieht Handlungsbedarf
Offiziell begründet Washington die Entscheidung mit strukturellen Problemen in der Industrie. Lange Genehmigungsverfahren, begrenzte Finanzierungsmöglichkeiten und angespannte Lieferketten würden ein schnelles Reagieren erschweren. Mit den Notfallbefugnissen soll die Regierung nun schneller und gezielter eingreifen können.
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mlk/loc/news.de
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