Donald Trump: Er nennt ihn "geisteskrank" - Ex-Geheimdienst-Boss will "The Don" absetzen

• Donald Trump: Ex-Geheimdienst-Boss nennt "The Don" "geisteskrank"
• Donald Trump: So könnte er des Amtes enthoben werden - Vance würde übernehmen
• Donald Trump ist "zu gefährlich für die Atomwaffen"
• Donald Trumps Entmachtung ist nahezu unmöglich
• Donald Trump wehrte bereits zwei Amtsenthebungen ab

Der frühere Direktor der CIA, John Brennan, hat einen drastischen Schritt gefordert: Donald Trump soll mithilfe des 25. Verfassungszusatzes aus dem Präsidentenamt entfernt werden. Wieder einmal. Der 70-Jährige begründet dies mit dem Verhalten des 79-jährigen US-Präsidenten im aktuellen Iran-Konflikt.

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Donald Trump: Ex-Geheimdienst-Boss nennt "The Don" "geisteskrank"

In einem Interview mit dem US-Mediendienst "MS Now" (hier gibt es das Video) äußerte sich Brennan unmissverständlich.

• "Dieser Mann ist eindeutig geisteskrank", sagte er über den Präsidenten.

Der ehemalige Geheimdienstchef ist überzeugt, dass die Verfassungsbestimmung genau für solche Fälle geschaffen wurde.

• Hintergrund sind Trumps Äußerungen im Krieg gegen den Iran. Der US-Präsident hatte unter anderem damit gedroht, die iranische Zivilisation auszulöschen. Für Brennan ist das ein klares Zeichen von Amtsunfähigkeit.

Donald Trump: So könnte er des Amtes enthoben werden - Vance würde übernehmen

Der 25. Zusatzartikel zur amerikanischen Verfassung bietet einen Mechanismus, um einen Präsidenten bei Amtsunfähigkeit vorzeitig abzulösen. Die Bestimmung ermöglicht die Übertragung der Befugnisse auf den Vizepräsidenten, wenn der Amtsinhaber, in diesem Fall Donald Trump, nicht mehr in der Lage ist, seine Pflichten zu erfüllen.

• Das Verfahren erfordert mehrere Schritte. Zunächst muss der Vizepräsident JD Vance gemeinsam mit der Mehrheit der Kabinettsmitglieder schriftlich bestätigen, dass der Präsident amtsunfähig ist. In diesem Fall würde Vance umgehend die Amtsgeschäfte übernehmen.
• Widerspricht der Präsident dieser Einschätzung, liegt die Entscheidung beim Kongress. Beide Kammern müssten dann innerhalb von 21 Tagen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für die Amtsenthebung stimmen. Nur mit dieser qualifizierten Mehrheit würde die Entmachtung Bestand haben.

Donald Trump ist "zu gefährlich für die Atomwaffen"

John Brennans Kritik geht über die Diagnose der Amtsunfähigkeit hinaus.

• Der ehemalige Geheimdienstchef sieht in Trump ein massives Sicherheitsrisiko für die gesamte Nation.
• Besonders besorgniserregend findet er die Tatsache, dass der Präsident weiterhin die Kontrolle über das amerikanische Atomwaffenarsenal besitzt.
• Nach Ansicht Brennans ist Trump nicht länger tragbar als Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
• Das Risiko sei einfach zu groß, um ihn in dieser Funktion zu belassen. Diese Einschätzung stützt der Ex-CIA-Chef auf Trumps Äußerungen im Iran-Konflikt.
• Die Drohung des Präsidenten, die iranische Zivilisation auszulöschen, war für Brennan der entscheidende Auslöser. Solche Aussagen zeigen aus seiner Sicht, dass Trump die Verantwortung für militärische Entscheidungen von höchster Tragweite nicht mehr innehaben darf.

Donald Trumps Entmachtung ist nahezu unmöglich

Trotz Brennans Forderung gilt die tatsächliche Umsetzung als faktisch ausgeschlossen. Die erforderlichen politischen Mehrheiten für eine solche Maßnahme sind schlicht nicht vorhanden. Trumps Regierung zeigt sich dem Präsidenten gegenüber weitgehend loyal.

• Vizepräsident JD Vance müsste gemeinsam mit der Kabinettsmehrheit den ersten Schritt gehen und die Amtsunfähigkeit schriftlich erklären. Eine solche Initiative aus den eigenen Reihen erscheint daher höchst unwahrscheinlich.
• Hinzu kommt die republikanische Dominanz im Kongress. Die Republikaner verfügen dort über die Mehrheit und stellen sich traditionell schützend vor ihren Präsidenten. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Amtsenthebung wäre unter diesen Umständen kaum erreichbar.

Brennans Vorstoß bleibt damit vor allem eine symbolische Warnung.

Trump wehrte bereits zwei Amtsenthebungen ab

Dies ist nicht der erste Versuch, Donald Trump vor Ablauf seiner Amtszeit loszuwerden. Der 79-Jährige hat bereits zwei Impeachment-Verfahren politisch überstanden. Beide Male scheiterten die Bemühungen letztlich am Widerstand der Republikaner.

Das erste Verfahren fand 2019 statt. Damals lautete der Vorwurf Machtmissbrauch. Das zweite folgte 2021 unmittelbar nach dem gewaltsamen Sturm auf das Kapitol. Die Anklage: Anstiftung zum Aufruhr. In keinem der beiden Fälle kam es zur Verurteilung.

John Brennan selbst war von 2013 bis 2017 CIA-Direktor unter Barack Obama. In dieser Zeit spielte der heute 70-Jährige eine zentrale Rolle in der amerikanischen Geheimdienstpolitik. Seine Kritik an Trump kommt also von einem Mann mit langjähriger Erfahrung in Sicherheitsfragen.

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rut/news.de